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Bund fördert Sanierung vom Sport- und Freizeitzentrum Dahl

Eine gute Nachricht bekam die Stadt Werne aus dem Büro vom Bundestagsabgeordneten Michael Thews: Das Sport- und Freizeitzentrum Dahl erhält 1,35 Millionen Euro vom Bund für die Umgestaltung des Tennenplatzes in eine Kunstrasenplatzanlage.

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Wochenbericht Nr. 25/2019

Die Themen sind u.a.

  • Endlich mehr BAföG
  • Ordnung und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt
  • 70 Jahre NATO
zum Wochenbericht

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann: BAföG-Reform macht’s möglich

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben.

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Der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes ist immer wieder ein Erlebnis. Es hat unglaublich viel Spaß gemacht mit der tollen Reisegruppe aus meinem Wahlkreis.

Deutsch-amerikanische Freundschaft stärken – Gastfamilien für Jugendliche gesucht

Seit 1983 gibt das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen die Möglichkeit, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind Jugendliche aus den USA für ein Austauschjahr in Deutschland.

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Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews am Internationalen Frauentag am 8. März.

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„Am Ende brauchen wir deutlich mehr Pflegekräfte“

Kategorien: Allgemein,Pressemitteilung

Werkstattgespräch im Marienhospital Hamm mit den Abgeordneten Michael Thews und Dirk Heidenblut

Zu einem Werkstattgespräch im Marienhospital Hamm hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Marienhospitals, Thomas Tiemann, alle Kliniken in seinem Wahlkreis eingeladen,  um mit dem Gesundheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Heidenblut, über das neue Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) zu diskutieren, das seit dem 01. Januar gilt.

„Mit der Verabschiedung Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) im Deutschen Bundestag hat die SPD-Bundestagsfraktion ihr Versprechen umgesetzt, und spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige zu verbessern“ so Heidenblut.

Michael Thews: „Das Gespräch hat wieder deutlich gemacht, dass wir mehr Pflegefachpersonal in den Kliniken und in der Altenpflege brauchen und diejenigen zurückgewinnen müssen, die gut ausgebildet sind und der Pflege den Rücken zugewandt haben und genau dies wollen die Kliniken auch schaffen.“ Bundesweite Schätzungen gehen davon aus, dass bisher ca. 150.000 Pflegefachkräfte ausgeschieden sind.

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz sorgt dafür, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern“, erklärt Heidenblut und betont: „Wir haben erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat. Wir alle wollen uns doch darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden“.

Zukünftig wird die Personalausstattung in der Krankenhaus-Pflege verbessert. Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig refinanziert.

Hierfür gibt es keinen Deckel, sodass mit einer deutlichen Personalaufstockung zu rechnen ist. Außerdem werden künftig Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal im Krankenhaus vollständig refinanziert.

Heidenblut: „Mit der Auslagerung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen sorgen wir für eine vollständige Kostenerstattung und mehr Transparenz“, äußert sich der Gesundheitspolitiker zufrieden und gibt zu bedenken, dass es jetzt zunächst eine Übergangsphase geben muss, um die Entlastungsmechanismen zwischen Fach- und Servicepersonal ordentlich ausloten zu können.

Außerdem sind sich alle Gesprächspartner darüber einig, dass es darum geht, ein Instrument zu finden, dass Bereiche, die mehr Aufwand benötigen, zusätzliches Geld für Fachkräfte benötigen.

Michael Thews MdB: „Auch in der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen von den Krankenkassen finanziert. Pflegebedürftige werden hierfür finanziell nicht weiter belastet. Zur Finanzierung werden 640 Mio. Euro von den Krankenkassen bereitgestellt.“

Für pflegende Angehörige gibt es zudem weitere Verbesserungen. Sie können künftig nach ärztlicher Verordnung eine stationäre Rehabilitation in Anspruch nehmen. Der zu Pflegende kann entweder in der Rehaklinik betreut werden oder die Krankenkasse muss für die Zeit des Aufenthalts eine Versorgung koordinieren“, betonen die beiden Abgeordneten auf der heutigen Gesprächsrunde.

 HINTERGRUND

Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten in Berlin.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags und ist stellv. Vorsitzender des Umweltausschusses.

Seit mehreren Jahren führt Michael Thews einen intensiven Dialog zum Thema Pflege in seinem Wahlkreis wie beispielsweise mit den Mitgliedern der Stadt AG Pflege, dem Zusammenschluss der katholischen Pflegeeinrichtungen von Hamm, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut aus Essen über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert.

Die Themen bei diesem Zusammentreffen waren dabei unter anderem der neue Pflege-TÜV, der grundsätzlich von allen Seiten begrüßt wurde, die Befürchtungen jedoch im Raume standen, dass dadurch Mehraufwand entstehen könnte.

Dazu Dirk Heidenblut: „Die Neuregelungen zur Prüfung für Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste müssen so umgesetzt werden, dass neben einer Verbesserung die Aussagefähigkeit der Ergebnisse und der Transparenz für zu Pflegende und Angehörige auch der bürokratische Aufwand reduziert wird. Und da wo Mehraufwand entsteht, muss dieser auch vergütet werden. Ebenso soll die Kurzzeitpflege ausgebaut und gestärkt werden. Dazu müssen Land und Bund zusammenarbeiten. Hier werden erste Gespräche geführt.“