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Angehörigenentlastungsgesetz kommt – Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.
Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“

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Michael Thews lädt ein zur zweiten Sommersprechstunde in Hamm

Die zweite Sommersprechstunde des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews in Hamm findet am Mittwoch, 21. August statt.
In der Zeit von 15:00 Uhr – 16:00 Uhr sind noch Termine frei. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in der SPD-Geschäftsstelle in der Westhofenstr.1, im Martin-Luther-Viertel in Hamm mit ihrem Abgeordneten sprechen, einen Kaffee trinken oder berichten, wo der Schuh drückt.

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Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände in Pelkum starten termingerecht!

Auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion in Pelkum gab es einen weiteren Ortstermin in meinem Wahlkreis, diesmal am Bahnübergang Große Werlstraße. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Udo Schulte und Ratsherr Axel Püttner haben wir uns ein aktuelles Bild der Lärmbelastung am Bahnübergang gemacht.

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Nicht nur Plastiktüten auch Einwegbecher sollten verboten werden! Wir brauchen ein Becherpfand!

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, ein solches Verbot auch auf Einwegbecher auszuweiten.

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E-Scooter – alles andere als nachhaltig

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

„Ich habe große Zweifel daran, dass die Elektro-Tretroller eine wirklich umweltfreundliche Verkehrsalternative sind.“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses Michael Thews. Die Elektromobilität leistet einen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern.

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Geballte Kompetenz in den Lippeauen

Die Wasserrahmenrichtlinie war Thema des Spaziergangs über den Lippeauenpfad zu dem die Naturfreunde Hamm-Werries und Dirk Bergmeier vom Landesfischverbands NRW eingeladen hatten. Der stellv. Vorsitzende der NaturFreunde, Udo Gonsirowski, begrüßte zu Beginn der Wanderung den Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden des Umweltausschusses Michael Thews sowie den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in NRW und Vorsitzenden der NaturFreunde NRW, André Stinka.

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Michael Thews: Ruhrgebietsstädte bei der Integration von EU-Zugewanderten unterstützen

Kategorien: Allgemein,Pressemitteilung

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) fordert die Entwicklung eines Konzepts durch die Bundesregierung, das betroffenen Kommunen in der Region, dauerhaft bei der Integration der im Zuge der EU2-Erweiterung Zugewanderten finanziell unterstützt: „Der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur EU im Jahre 2007 hat zu einer verstärkten Zuwanderungsbewegung aus Südosteuropa nach Deutschland geführt. Lebten vor dem Beitritt der beiden Länder rund 110.000 Menschen aus Bulgarien und Rumänien in Deutschland, waren es Ende 2016 knapp 800.000“, so Thews.

Neben gut ausgebildeten und qualifizierten Menschen, die schnell Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt gefunden haben, sind auch viele Menschen, die in Rumänien und Bulgarien gesellschaftlich ausgegrenzt waren und einen niedrigen Bildungsstand vorweisen, nach Deutschland zugewandert. Die Zuwanderung und die damit verbundenen Probleme konzentrieren sich auf einige stark betroffene Regionen. Neben Berlin oder München sind besonders die Kommunen im Ruhrgebiet betroffen.

Thews betont: „Diese Menschen haben in Deutschland große Probleme am Erwerbsleben teilzunehmen. Probleme, die bereits in den Herkunftsländern existierten, setzten sich in Bereichen wie Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Bildung fort. Für viele ist die Erwirtschaftung eines auskömmlichen Lebensunterhaltes nicht realisierbar, sie landen in Ausbeutungs- und Abhängigkeitsstrukturen und werden mit existentiellen Notlagen konfrontiert. Aus diesem Grund muss jetzt dringend die kommunale Ebene in unserer Region einbezogen werden. Neben Integrationspauschalen ist die Einrichtung eines Fonds sowie eine allgemeine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung im SGB II (KdU) denkbar, um die Kommunen insgesamt finanziell zu entlasten und ihnen finanzielle Möglichkeiten für die Lösungen vor Ort zu geben.“

Außerdem erklärt der Bundestagsabgeordnete, dass es ein Fehler des BAMF war, die sozialpädagogisch begleiteten Integrationskurse (Spbl), die in den Pilotstädten Berlin, Dortmund, Duisburg und München erfolgreich erprobt wurden, im vergangenen Jahr einzustellen. „Die Kurse sind Voraussetzung für eine Integration in Erwerbsarbeit, sie müssen fortgeführt und für weitere Gruppen und betroffene Kommunen geöffnet werden“ so Thews und fordert außerdem eine europäische Lösung für die Menschen, die ohne Krankenversicherungsschutz im Rahmen der EU-Freizügigkeit nach Deutschland kommen.

„Meiner Meinung nach ist jedoch nicht nur der Bund in der Verantwortung. Auch die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss ihrer Verantwortung nachkommen und sich an der Lösung der beschriebenen Probleme in den Kommunen im Ruhrgebiet aktiv beteiligen. Gerade vor dem Hintergrund der Ankündigung, das Ruhrgebiet im Zuge einer Ruhrkonferenz in das Zentrum der Politik stellen zu wollen, muss die Landesregierung einen Aktionsplan zur Unterstützung der von der Zuwanderung betroffenen Kommunen entwickeln.“, so Thews abschließend.