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Thema Krebs bei den SPD-Senioren der HammSPD

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt zu einer interessanten Informationsveranstaltung am Dienstag, dem 24. Juli, ins Evangelische Krankenhaus ein.

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Ideenwettbewerb „Baukultur, Wohnen und Nachhaltigkeit“

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung sucht innovative Projekte und Ideen über den Ideenwettbewerb „Baukultur, Wohnen und Nachhaltigkeit“. Eine nachhaltige Bau- und Wohnkultur ist wesentlich für gutes Leben in der Stadt und auf dem Land, jetzt und in der Zukunft: Sie schont Ressourcen, sorgt für bezahlbaren Wohnraum und ein gesundes Wohnumfeld ohne unnötigen Flächenverbrauch.

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Wochenbericht Nr. 10/2018

Die Themen sind:

  • Streit in der Union
  • Haushalt 2019
  • Thews-on-Tour
  • Leckeres Rezept für den Sommer
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Thews: „Zur Überwindung des Fachkräftemangels müssen jetzt Politik und alle Akteure in der Pflege an einem Strang ziehen“!

Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufe-Reformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe.

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Meine Rede zum Haushalt 2018

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Mein Rede in der Aktuelle Stunde zum Schutz des Wassers vor Nitrateinträgen

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Kategorien: Allgemein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

Zum Hintergrund:

Bei der Eröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofes kündigte Staatssekretär Ferlemann (CDU) den Aufstieg des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Dortmund bis Ende 2017 in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes an. Die Westfälischen Nachrichten titelte: „Sensation…“ (24.6.) und jubiliert verständlicherweise über diese gute Nachricht.

Die SPD witterte allerdings Wahlkampfgetöse, wandte sich mit insgesamt sechs Abgeordneten (27.6.) an den Minister und fragte nach dem neuen Sachstand. Die sechs Abgeordneten betonen, dass sie seit Jahren für den zweigleisigen Ausbau kämpfen. Die Antwort kam allerdings erneut vom Staatssekretär (02.08): „Der zweigleisige Ausbau…wird derzeit geprüft“ und weiter „Gleichwohl sollen die Bewertungen dieser Projekte noch im Jahr 2017 abgeschlossen werden. Im Bedarfsplan ist festgelegt, dass die Projekte des potenziellen Bedarfs bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.“ Außerdem war bei Ferlemann nur von „Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität“ die Rede, vom zweigleisigen Ausbau hatte sich das CSU-geführte Ministerium offenbar schon verabschiedet.

Da bisher immer noch nichts passiert ist, hakten Thews und Dahldrup beim Ministerium noch einmal nach und fordern weiterhin den zweigleisigen Ausbau. Doch die Antwort aus dem Verkehrsministerium ist ernüchternd. Erneut teilt Herr Staatssekretär Ferlemann mit, was Herr Staatssekretär Ferlemann in Münster gesagt haben soll und stellt am Ende fest: „Der betrieblich und wirtschaftlich optimale Zuschnitt dieser Begegnungsabschnitte wird derzeit in Abhängigkeit vom Zielfahrplan für den Deutschland-Takt ermittelt. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarf bis zum 3. Quartal 2018 erfolgen soll.“

Die Antwort macht deutlich, dass es dem Staatssekretär bei der Eröffnung des Bahnhofes offenbar um nicht mehr als um Wahlkampf ging.

Michael Thews: „Die von uns seit vielen Jahren gestellte Forderung des kompletten zweigleisigen Ausbaus Lünen-Münster bleibt weiterhin bestehen. Die zahlreichen und nicht hinnehmbaren Verspätungen im Nahverkehr würden davon deutlich profitieren und den täglichen Arbeitsweg für viele Pendler erleichtern. Der zweigleisige Ausbau der Gesamtstrecke Lünen – Münster (-Dortmund) ist wegen des großen Beitrags für das europäische Kernnetz (Trans European Network-Transport) und wegen der hohen nationalen Relevanz zwingend notwendig. Insbesondere ist diese Strecke aber auch für den Betrieb des RRX auf der Strecke Dortmund – Münster von Bedeutung. Ebenso besteht eine enorme wirtschaftliche Bedeutung durch den Güterverkehr zwischen Hamburg und dem Ruhrgebiet. Wir werden deshalb den Druck aufrechterhalten, erwarten allerdings auch eine klare Haltung der schwarz-gelben Landesregierung und ihre Unterstützung in Berlin durch das Bundesverkehrsministerium.“