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Berlin und Potsdam – Besuchergruppe aus Hamm zu Besuch in Berlin

Eine eindrucksvolle Fahrt des Bundespresseamtes mit einem abwechslungsreichen Programm haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Hamm auf meine Einladung erleben können. Besonders gefreut hat mich, dass diesmal ehrenamtlich engagierte Personen und viele Neumitglieder dabei waren.

 

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Wochenbericht Nr. 8/2018

Die Themen sind u.a.

  • Solidarisches Grundeinkommen
  • Paritätische Krankenversicherung
  • G7
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Marienschule Hamm zu Gast in Berlin

Zum Ende der Sitzungswoche habe ich mich gefreut eine Klasse der Marienschule Hamm in Berlin begrüßen zu dürfen. Die Schülerinnen und Schüler haben einen Einblick in die parlamentarische Arbeit erhalten, die in den Gebäuden des Deutschen Bundestages geleistet wird.

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Hamm: SPD-Senioren fahren nach Wuppertal

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt zu einer Fahrt nach Wuppertal am Dienstag, dem 10. Juli, ein. Abfahrt ist um 9:00 Uhr ab Busbahnhof Hamm-West.

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„Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Michael Thews besucht Sprach-Kita im Hammer Norden

„Über 100 Kinder, 17 Nationalitäten, integrative Plätze für Kinder mit besonderem Förderbedarf, Rucksackprogramm und Übermittagsbetreuung in einer besonderen Einrichtung – das hat mich wirklich beeindruckt“, so Bundestagsabgeordneter Michael Thews.

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Michael Thews mit Polizei „Auf Streife“ – Bundestagsabgeordneter beeindruckt von Polizeiarbeit in Hamm

Im Rahmen der Thews-on-Tour-Tage in seinem Wahlkreis war der heimische Bundestagsabgeordnete eine Schicht lang mit Streifendienstbeamten der Polizei Hamm unterwegs und konnte somit die vielen Einsätze der Polizei kennenlernen.

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Kategorien: Allgemein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

Zum Hintergrund:

Bei der Eröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofes kündigte Staatssekretär Ferlemann (CDU) den Aufstieg des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Dortmund bis Ende 2017 in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes an. Die Westfälischen Nachrichten titelte: „Sensation…“ (24.6.) und jubiliert verständlicherweise über diese gute Nachricht.

Die SPD witterte allerdings Wahlkampfgetöse, wandte sich mit insgesamt sechs Abgeordneten (27.6.) an den Minister und fragte nach dem neuen Sachstand. Die sechs Abgeordneten betonen, dass sie seit Jahren für den zweigleisigen Ausbau kämpfen. Die Antwort kam allerdings erneut vom Staatssekretär (02.08): „Der zweigleisige Ausbau…wird derzeit geprüft“ und weiter „Gleichwohl sollen die Bewertungen dieser Projekte noch im Jahr 2017 abgeschlossen werden. Im Bedarfsplan ist festgelegt, dass die Projekte des potenziellen Bedarfs bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.“ Außerdem war bei Ferlemann nur von „Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität“ die Rede, vom zweigleisigen Ausbau hatte sich das CSU-geführte Ministerium offenbar schon verabschiedet.

Da bisher immer noch nichts passiert ist, hakten Thews und Dahldrup beim Ministerium noch einmal nach und fordern weiterhin den zweigleisigen Ausbau. Doch die Antwort aus dem Verkehrsministerium ist ernüchternd. Erneut teilt Herr Staatssekretär Ferlemann mit, was Herr Staatssekretär Ferlemann in Münster gesagt haben soll und stellt am Ende fest: „Der betrieblich und wirtschaftlich optimale Zuschnitt dieser Begegnungsabschnitte wird derzeit in Abhängigkeit vom Zielfahrplan für den Deutschland-Takt ermittelt. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarf bis zum 3. Quartal 2018 erfolgen soll.“

Die Antwort macht deutlich, dass es dem Staatssekretär bei der Eröffnung des Bahnhofes offenbar um nicht mehr als um Wahlkampf ging.

Michael Thews: „Die von uns seit vielen Jahren gestellte Forderung des kompletten zweigleisigen Ausbaus Lünen-Münster bleibt weiterhin bestehen. Die zahlreichen und nicht hinnehmbaren Verspätungen im Nahverkehr würden davon deutlich profitieren und den täglichen Arbeitsweg für viele Pendler erleichtern. Der zweigleisige Ausbau der Gesamtstrecke Lünen – Münster (-Dortmund) ist wegen des großen Beitrags für das europäische Kernnetz (Trans European Network-Transport) und wegen der hohen nationalen Relevanz zwingend notwendig. Insbesondere ist diese Strecke aber auch für den Betrieb des RRX auf der Strecke Dortmund – Münster von Bedeutung. Ebenso besteht eine enorme wirtschaftliche Bedeutung durch den Güterverkehr zwischen Hamburg und dem Ruhrgebiet. Wir werden deshalb den Druck aufrechterhalten, erwarten allerdings auch eine klare Haltung der schwarz-gelben Landesregierung und ihre Unterstützung in Berlin durch das Bundesverkehrsministerium.“