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#thewsdirekt Nr. 29/2019

Die Themen sind u.a.

  • Keine Ausbeutung von Beschäftigen
  • Einwanderungsgesetz für Fachkräfte
  • Die glorreichen 17

 

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Michael Thews – Weg mit dem Einweg

Jede Stunde landen in Deutschland 320.000 Einwegbecher im Müll. Damit muss Schluss sein. Wir fördern Mehrwegsysteme. Schaut euch dazu mein Video an.

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Wie können wir dafür sorgen, dass unser Wasser auch in Zukunft sauber und bezahlbar bleibt? Darüber habe ich am 17.05.2019 im Bundestag geredet.

 

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Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit

Vom 30.05. bis zum 06.06.2019 finden die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit statt. Die Initiative richtet sich sowohl an Privatpersonen, Vereine, (Hoch)schulen, als auch Kommunen, Kirchen, Unternehmen und weitere Gruppen. So unterschiedlich wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können auch die Art der durchgeführten Aktionen sein, die in dieser Woche stattfinden: Von Abfallsammelaktionen über Kleidertauschpartys und Repair Cafés bis hin zu Umweltbildungsprogrammen an Schulen oder betriebsinternen Nachhaltigkeitsfesten gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich nachhaltig zu engagieren.

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SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews trifft die „Fridays For Future“

Michael Thews lud die Fridays For Future in sein Wahlkreisbüro in Hamm ein. Die Schüler*innen brachten die Bewegung „Parents For Future“, „Scientists For Future“ sowie die Sprecher*innen des „Klimabündnis Hamm“ mit. Bei der konstruktiven und freundlichen Diskussion wurden die Forderungen für ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz sowie eine Online-Petition, die 50.000 Unterschriften erreicht hat, vorgetragen.

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Mindestlohn für Auszubildende

Die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung (MAV)war eine der Bedingungen der SPD für den Eintritt in die Große Koalition. Auszubildende leisten in den Betrieben ordentliche Arbeit und haben ein Recht auf anständige Bezahlung. Schon jetzt sind alle Betriebe verpflichtet, ihren Auszubildenden „eine angemessene Ausbildungsvergütung“ zu zahlen.

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Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Kategorien: Allgemein,Bundestag

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.
Nach langen Verhandlungen haben wir erreicht, dass wir diese Woche im Bundestag eine reine Übergangsregelung beschließen werden. Wir werden die Aussetzung des Familiennachzugs ausdrücklich nur bis zum 31. Juli 2018 befristen. Das war uns sehr wichtig, damit – wenn am Ende eine große Koalition nicht zustande kommt oder die CDU/CSU eine Neuregelung verschleppt – die Aussetzung nicht bis in alle Ewigkeit gilt.
Damit ist ab dem 1. August 2018 endlich wieder der Familiennachzug für Familien von subsidiär Schutzberechtigten möglich. Ich freue mich, dass wir diese Einigung mit der CDU/CSU erzielen konnten. Familiennachzug ist für alle Familien wichtig und richtig – unabhängig von dem in Deutschland erhaltenen Schutzstatus.

Die CDU und die CSU lehnen den Familiennachzug vollständig ab. Aus meiner Sicht ist dies aus humanitären Gründen eine unglaubliche menschenfeindliche Einstellung.
Die Schätzungen was die Zahl der Anspruchsberechtigten betrifft, belaufen sich derzeit auf 60.000 Menschen. Bei dem jetzigen Kompromiss wird es (12000/Jahr) zu langen Wartezeiten kommen, was gerade im Falle von Kindern in Verbindung mit der Kinderrechtskonvention schwerlich vereinbar ist. Das Menschen nicht über Jahre hinweg nicht von Ihren Familien getrennt werden dürfen entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Wichtig ist, dass bei der Anwendung der Härtefallregelung das Kindeswohl an erster Stellen stehen muss und die Kinderrechtskonvention berücksichtigt wird. Das alles wird im Innenausschuss beraten werden müssen.

Ich stimme dem vorliegenden Antrag zu, weil ich befürchte, dass angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ansonsten überhaupt keine Lösung für die betroffenen Menschen erreicht werden kann.

Ich werde mich mit der SPD Fraktion weiterhin für bessere Lösungen und eine wirksame gesetzliche Härtefallregungen einsetzen. Eine lange Trennungszeit, insbesondere bei Kleinkindern, muss eine besondere Berücksichtigung finden und ein wichtiges Argument sein, dass in den Verwaltungsvorschriften berücksichtigt wird.