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Wochenbericht Nr. 17/2018

Die Themen sind u.a.

  • Spende statt Weihnachtskarte
  • Damit es jedes Kind packt – Das Gute-Kita-Gesetz
  • Schnellere Termine für gesetzlich Versicherte
zum Wochenbericht

Lesefreude ist Voraussetzung für ein erfolgreiches Leben – Thews besucht den Leseclub des Alevitischen Kulturzentrums

„Gemeinsam lesen, spielen, Geschichten als Theaterstück aufführen oder dazu etwas basteln – all das machen Kinder regelmäßig in Leseclubs. Und auch das Vorlesen steht oft auf dem Programm“, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews bei seinem Besuch der Alevitischen Gemeinde Hamm und Umgebung e.V.

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Diskussion zur Situation der Pflege

Die Stadt AG Pflege ist ein Zusammenschluss der Pflegeeinrichtungen von Hamm. Seit mehreren Jahren führt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen intensiven Dialog mit den Mitgliedern, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut (SPD) aus Essen und der Stadt AG Pflege über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert.

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AG60plus Hamm besucht den Weihnachtsmarkt in Soest

Alljährlich besuchen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD einen Weihnachtsmarkt. Diesmal fahren die Senioren am 11. Dezember um 14:30 Uhr ab Busbahnhof Westnach nach Soest.

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Schweigen brechen

Misshandlungen, Stalking, Vergewaltigung bis hin zu Mord: 138 893 Mal sind im vergangenen Jahr hierzulande Menschen Opfer von Gewalt in der Partnerschaft geworden. 2017 waren in 82 von 100 Fällen die Opfer weiblich.

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Hamm, Lünen, Selm und Werne können mit finanzieller Entlastung ab 2019 rechnen

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

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Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Kategorien: Allgemein,Bundestag

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.
Nach langen Verhandlungen haben wir erreicht, dass wir diese Woche im Bundestag eine reine Übergangsregelung beschließen werden. Wir werden die Aussetzung des Familiennachzugs ausdrücklich nur bis zum 31. Juli 2018 befristen. Das war uns sehr wichtig, damit – wenn am Ende eine große Koalition nicht zustande kommt oder die CDU/CSU eine Neuregelung verschleppt – die Aussetzung nicht bis in alle Ewigkeit gilt.
Damit ist ab dem 1. August 2018 endlich wieder der Familiennachzug für Familien von subsidiär Schutzberechtigten möglich. Ich freue mich, dass wir diese Einigung mit der CDU/CSU erzielen konnten. Familiennachzug ist für alle Familien wichtig und richtig – unabhängig von dem in Deutschland erhaltenen Schutzstatus.

Die CDU und die CSU lehnen den Familiennachzug vollständig ab. Aus meiner Sicht ist dies aus humanitären Gründen eine unglaubliche menschenfeindliche Einstellung.
Die Schätzungen was die Zahl der Anspruchsberechtigten betrifft, belaufen sich derzeit auf 60.000 Menschen. Bei dem jetzigen Kompromiss wird es (12000/Jahr) zu langen Wartezeiten kommen, was gerade im Falle von Kindern in Verbindung mit der Kinderrechtskonvention schwerlich vereinbar ist. Das Menschen nicht über Jahre hinweg nicht von Ihren Familien getrennt werden dürfen entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention. Wichtig ist, dass bei der Anwendung der Härtefallregelung das Kindeswohl an erster Stellen stehen muss und die Kinderrechtskonvention berücksichtigt wird. Das alles wird im Innenausschuss beraten werden müssen.

Ich stimme dem vorliegenden Antrag zu, weil ich befürchte, dass angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ansonsten überhaupt keine Lösung für die betroffenen Menschen erreicht werden kann.

Ich werde mich mit der SPD Fraktion weiterhin für bessere Lösungen und eine wirksame gesetzliche Härtefallregungen einsetzen. Eine lange Trennungszeit, insbesondere bei Kleinkindern, muss eine besondere Berücksichtigung finden und ein wichtiges Argument sein, dass in den Verwaltungsvorschriften berücksichtigt wird.