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Wochenbericht Nr. 17/2018

Die Themen sind u.a.

  • Spende statt Weihnachtskarte
  • Damit es jedes Kind packt – Das Gute-Kita-Gesetz
  • Schnellere Termine für gesetzlich Versicherte
zum Wochenbericht

Lesefreude ist Voraussetzung für ein erfolgreiches Leben – Thews besucht den Leseclub des Alevitischen Kulturzentrums

„Gemeinsam lesen, spielen, Geschichten als Theaterstück aufführen oder dazu etwas basteln – all das machen Kinder regelmäßig in Leseclubs. Und auch das Vorlesen steht oft auf dem Programm“, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews bei seinem Besuch der Alevitischen Gemeinde Hamm und Umgebung e.V.

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Diskussion zur Situation der Pflege

Die Stadt AG Pflege ist ein Zusammenschluss der Pflegeeinrichtungen von Hamm. Seit mehreren Jahren führt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen intensiven Dialog mit den Mitgliedern, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut (SPD) aus Essen und der Stadt AG Pflege über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert.

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AG60plus Hamm besucht den Weihnachtsmarkt in Soest

Alljährlich besuchen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD einen Weihnachtsmarkt. Diesmal fahren die Senioren am 11. Dezember um 14:30 Uhr ab Busbahnhof Westnach nach Soest.

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Schweigen brechen

Misshandlungen, Stalking, Vergewaltigung bis hin zu Mord: 138 893 Mal sind im vergangenen Jahr hierzulande Menschen Opfer von Gewalt in der Partnerschaft geworden. 2017 waren in 82 von 100 Fällen die Opfer weiblich.

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Hamm, Lünen, Selm und Werne können mit finanzieller Entlastung ab 2019 rechnen

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

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Das Verpackungsgesetz kommt!

Kategorien: Abfall,Allgemein,Bundestag,Pressemitteilung

image1Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik

Das Verpackungsgesetz beschäftigt sich mit der Frage, was mit unserem Verpackungsmüll geschieht und wie wir ihn verringern können. Es schafft Klarheit für Kommunen und Verbraucher und verbessert den Ressourcenschutz.

Der Bundestag wird heute das Verpackungsgesetz verabschieden, das deutlich höhere Recyclingquoten für Verpackungen aus Plastik, Metall, Glas, Papier, Pappe und Karton vorsieht, die Einführung von Wertstofftonnen für eine gemeinsame Sammlung von Abfällen aus Kunststoffen und Metallen erleichtert sowie den Vollzug und den Wettbewerb besser kontrolliert.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Beginn dieser Legislaturperiode aus Ressourcenschutzgründen für ein Wertstoffgesetz eingesetzt, das aber wegen der Unvereinbarkeit kommunaler und privatwirtschaftlicher Interessen nicht zustande kam. Mit dem Verpackungsgesetz stärken wir nun aber die Gestaltungsrechte der Kommunen bei der Sammlung der gelben Tonnen und Säcke. Sie können in Zukunft einseitige Vorgaben über die Art des Sammelsystems, der Sammelbehälter und den Abfuhrrhythmus machen. Wir haben im parlamentarischen Verfahren erreicht, dass diese Rechte auch tatsächlich vollziehbar sind und nicht von den dualen Systemen sofort streitig gestellt werden können. So können die Kommunen die Sammlung des Verpackungsmülls in Zukunft besser an ihre eigenen kommunalen Strukturen und die Bedürfnisse der Bürger anpassen. Unser Koalitionspartner hat sich hier von uns überzeugen lassen.

Wenn also in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger sich wegen überquellender gelben Tonnen beschweren, weil der Verpackungsmüll nur alle 4 Wochen abgeholt wird, kann die Kommune den dualen Systemen, die für die Sammlung zuständig sind, einen drei- oder zweiwöchigen Rhythmus vorschreiben und so das Problem beseitigen.

Darüber hinaus haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Wiederaufnahme einer ambitionierten Mehrwegquote für Getränkeverpackungen verständigt. Sie ist ein Sinnbild für Abfallvermeidung und ist im Sinne von vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich bewusst für Mehrweg entscheiden. Dazu dient auch die neu eingeführte Regalkennzeichnungspflicht des Handels, die die Unterscheidung zwischen Einweg- und Mehrwegpfandflaschen deutlich erleichtern wird.

Das Verpackungsgesetz ist ein Fortschritt für die Umwelt, für die Bürgerinnen und Bürger, für die Kommunen und auch für die Recyclingindustrie.