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Wochenbericht Nr. 16/2018

Die Themen sind u.a.

  • Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität
  • Zuwanderung steuern und die Rech­te von Migrant_innen stärken
  • Sicherheit im Digitalen Wandel
zum Wochenbericht

Diskussion zur Situation der Pflege

Die Stadt AG Pflege ist ein Zusammenschluss der Pflegeeinrichtungen von Hamm. Seit mehreren Jahren führt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews einen intensiven Dialog mit den Mitgliedern, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Pflegesituation in meinem Wahlkreis zu schaffen. Bei dem Treffen hat Thews zusammen mit seinem Bundestagskollegen Dirk Heidenblut (SPD) aus Essen und der Stadt AG Pflege über die aktuellen Entwicklungen seitens des Bundes diskutiert.

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AG60plus Hamm besucht den Weihnachtsmarkt in Soest

Alljährlich besuchen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD einen Weihnachtsmarkt. Diesmal fahren die Senioren am 11. Dezember um 14:30 Uhr ab Busbahnhof Westnach nach Soest.

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Schweigen brechen

Misshandlungen, Stalking, Vergewaltigung bis hin zu Mord: 138 893 Mal sind im vergangenen Jahr hierzulande Menschen Opfer von Gewalt in der Partnerschaft geworden. 2017 waren in 82 von 100 Fällen die Opfer weiblich.

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Hamm, Lünen, Selm und Werne können mit finanzieller Entlastung ab 2019 rechnen

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

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Von kleinen Forschern, einer Schmetterlingswiese und Upcycling – Michael Thews vom Sieger-Konzept der Kita Uphof überzeugt

KiTa Uphof in Hamm hatte als zweite Siegerin den Deutschen Kita-Preis nach Bockum-Hövel geholt und begrüßte jetzt den heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews. Die Einrichtung hatte Thews eingeladen, um das Sieger-Konzept und das aktuelle Kita-Projekt „Kohle unter unseren Füßen“ vorzustellen.

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„Kompostverwertung erhalten“

Kategorien: Abfall,Allgemein

ErdeStickstoffe reduzieren, Kompostverwertung erhalten: Diese Voraussetzungen muss die für dieses Jahr geplante Novellierung der Düngeverordnung nach Ansicht des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews erfüllen. „Es ist richtig, dass wir unsere Gewässer schützen und den Nitratgehalt im Grundwasser und in den Oberflächengewässern senken“, betont Thews, der Mitglied des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag ist. Er setzt sich dafür ein, dass die Landwirte auch weiterhin Kompost auf die Äcker bringen dürfen: „Das ist wichtig für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft und die Verwendung von Bioabfällen.“

Michael Thews weist darauf hin, dass die Regelungen im bisherigen Entwurf der Novelle die bewährte Kompostverwertung gefährden könnten. Die Ausbringungsobergrenze für Stickstoff in Höhe von 170 kg Stickstoff pro Hektar und Jahr soll in Zukunft für alle Düngemittel pflanzlicher Herkunft und deren Mischungen gelten. Gleichzeitig sollen auch die Zeiträume, in denen stickstoffhaltige Düngemittel aufgebracht werden dürfen, begrenzt werden.

„Diese Regelungen sind grundsätzlich wünschenswert und sinnvoll. Eine Pauschalisierung für alle Düngemittel pflanzlicher Herkunft ist aber nicht sinnvoll, für den Kompost muss es Ausnahmen geben.“ so Thews. Kompost wird vor allem als Humusbildner eingesetzt und enthält nur geringe Anteile von direkt wirksam werdendem Stickstoff. „Ich bin der Meinung, dass es für Kompost sowohl im Hinblick auf die Stickstoffhöchstgrenze als auch auf die zeitliche Begrenzung der Ausbringung Ausnahmen geben muss, ohne dass dabei ein Schlupfloch entsteht, das zur Umgehung der Regelungen führt.“

Dies sei auch vor dem Hintergrund wichtig, dass Deutschland seit dem 1. Januar 2015 seine Bioabfälle flächendeckend erfassen muss. „Mit den vorgesehenen Regelungen würden wir die Verwertungsmöglichkeiten für Bioabfall stark eingrenzen. Wir wollen aber im Sinne einer effektiven Kreislaufwirtschaft gerade weg von der Verbrennung von Bioabfall und hin zu einer sinnvollen stofflichen Verwertung.“, so Michael Thews abschließend.