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Willy Brandt war Visionär und Staatsmann

Die SPD in Lünen hat heute (8. Oktober 2017) an Willy Brandt erinnert. Der Friedensnobelpreisträger, Bundeskanzler und Ehrenvorsitzender der SPD ist am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben. Lünen besuchte er am 5. Oktober 1960 als Regierender Bürgermeister von Berlin und Präsident des Deutschen Städtetages.

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Mütter mit Migrationshintergrund sind stark im Job

Müttern mit Migrationshintergrund den Berufseinstieg ermöglichen, dieses Ziel verfolgt das Projekt „Starke Mütter“ beim Multikulturellen Forum, das ich heute besucht habe. Geschäftsführer Kenan Kücüc hat mir die Projektleiterinnen vorgestellt.

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WEB Starke Frauen

Besserer Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher

„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte.

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Heiko Maas spricht schweigende Mehrheit der Demokraten an

„In Berlin wird viel über Integration gefaselt, hier wird sie gelebt.“ Starke Worte unseres Justizministers Heiko Maas, mit dem ich heute das Multikulturelle Forum in Hamm besuchte. Mit dem Geschäftsführer, Kenan Kücük und Gästen gab es ein Fachgespräch zum Thema: „Demokratie leben, fördern und verteidigen“. Ich unterstütze die Arbeit des Multikulturellen Forums im Bereich Bildung und Integration und habe in diesem Zusammenhang noch einmal meine Überzeugung bekräftigt, dass Bildung kostenfrei sein muss.

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Thews hält an Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln fest

Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

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Naturschutz hat in Lünen einen hohen Stellenwert

Umweltministerin Barbara Hendricks war begeistert. Im stressigen Ministeraltag gabe es in Lünen für sie eine Radtour durch die Lippeaue mit interessanten Kursvorträgen von Vertretern verschiedener Umweltverbände. Die Lippeaue ist ein ökologisch wertvolles Gebiet das sowohl dem Naturschutz aber eben auch Naturnutzung durch die Bürgerinnen und Bürger gerecht werden muss.

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Mindestlohn nicht zu Unrecht in Frage stellen!

Alle Versuche, den Mindestlohn durch fadenscheinige Argumente infrage zu stellen, lehnen wir strikt ab. Ich unterstütze einen entsprechenden Beschluss der SPD-Landesgruppe NRW vom Montag. Leider hatte unsere Landesgruppe reichlich Anlass, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Denn Rückmeldungen über die Mindestlohn-Hotlines des Bundesarbeitsministeriums und des Deutschen Gewerkschaftsbundes haben gezeigt, wie einige Arbeitgeber mit allen Tricks…

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NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion fordert: Fracking bis 2021 verbieten

Ich freue mich über den Beschluss in unserer Landesgruppe und habe die Entscheidung aus fester Überzeugung mitgetragen. Wir fordern klar, dass Fracking in Deutschland mindestens bis zum Jahr 2021 verboten bleibt. Insbesondere die Stellung und Wirkungsweise der Expertenkommission ist aus meiner Sicht fragwürdig. Der Schutz des Trinkwassers und der Gesundheit aller Bürger haben absolute Priorität…

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Equal Pay Day: Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews erklärt: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin…

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Entlastungen für Hamm, Lünen, Selm und Werne durch zusätzliche Hilfen vom Bund

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der…

Geld

Mehr Sozialhilfe für erwachsene Menschen mit Behinderungen

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80…

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Jugendliche können Politik hautnah erleben – Bewerbungsfrist läuft für Planspiel „Jugend und Parlament“

Vier Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen – dies ermöglicht das Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 13. – 16. Juni 2015 im Deutschen Bundestag stattfindet. 315 Jugendliche im Alter von 16 – 20 Jahren reisen aus dem gesamten Bundesgebiet an, um in Fraktionen, Ausschüssen und Plenarsitzungen über fiktive Gesetzentwürfe zu debattieren. Auch der…

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Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: die Quote ist Gesetz!

„Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am vergangenen Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei“,…

Mietpreisbremse

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip beschlossen

Viele Mieterinnen und Mieter warten seit Langem auf dieses Gesetz: Heute hat der Deutsche Bundestag die Mietpreisbremse beschlossen. Ebenfalls eingeführt wird das Bestellerprinzip im Maklerrecht für die Vermittlung von Mietwohnungen. Es gilt damit das klare marktwirtschaftliche Prinzip: Wer bestellt, bezahlt.   Die SPD-Bundestagsfraktion hat eines ihrer zentralen Vorhaben umgesetzt. Nach harten Verhandlungen passierte der Gesetzentwurf…

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Besuch des Logistikbataillons 7 aus Unna

Am 02.03.2015 begrüßte ich die Soldatinnen und Soldaten der 1. Kompanie Logistikbataillon 7 mit Standort in Unna im Deutschen Bundestag. Im letzten Jahr habe ich die Glück-Auf-Kaserne Unna schon zweimal besucht und konnte in dem Gespräch in Berlin an die vorherigen Treffen anknüpfen. Als Abgeordneter trage ich eine große Verantwortung bei Entscheidungen die unsere Soldatinnen…

Wir investieren in Deutschlands Zukunft

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus!

Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Die SPD ist ein verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden. Während die Union die im Koalitionsvertrag vereinbarte finanzielle Entlastung der Kommunen am liebsten weit in die Zukunft verschoben hätte, hält die SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere die NRW-Landesgruppe an ihrer zentralen…