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Gemeinsam was bewegen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
es ist geschafft, vor 136 Tagen wurde gewählt, nach dem Scheitern der Jamaica Partner haben wir Sozialdemokraten es geschafft, mit der CDU/CSU nach nur 13 Tagen einen 180seitigen Koalitionsvertrag erfolgreich abzuschließen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft.
Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.

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Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben

Die Zukunft an Rhein und Ruhr hat längst begonnen: Es entwickelt sich seit Jahrzehnten ein moderner und vielfältig aufgestellter Wirtschaftsstandort.
Der andauernde Strukturwandel in unserem Bundesland und in unserer Region fordert von Unternehmen aller Branchen kreative Unternehmensstrategien, den Einsatz neuer Technologien und die dynamische Anpassung von Produktionsbedingungen.

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Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.

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Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden – Michael Thews unterstützt Bewerbung von Ehrenamtlichen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews fordert Ehrenamtliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben.
Thews erklärt zu diesem Wettbewerb: „Mit dem Preis zeichnet die SPD Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen“.

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AG 60plus Hamm: Polit-Treff mit Michael Thews MdB

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt ihre Mitglieder zu einem Polit-Treff ein. Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird am Dienstag, dem 6. Februar, das Neueste aus Berlin berichten.

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Trauer und Fassungslosigkeit

Ich bin fassungslos und traurig angesichts der furchtbaren Tat an der Käthe-Kolwitz-Gesamtschule. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers. Eine schwere Zeit aber auch für die Schüler und Lehrer der Schule, denen ich viel Kraft wünsche.
Wir müssen nun zusammenstehen und helfen wo wir es können.

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Holocaust-Gedenktag

Am Holocaust-Gedenktag wird weltweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Das Lager steht symbolhaft für den NS-Völkermord an Millionen Menschen. Seit 1996 wird auf Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog an diesem Tag in Deutschland der Opfer gedacht. Auch der Bundestag erinnert jährlich in…

Mandat für den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrororganisation IS

In dieser Woche hat die Bundesregierung den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Deutsche Soldaten werden dazu beitragen, die IS und ihr menschenverachtendes Terrorregime zu bekämpfen. Ich habe diesem Mandat zugestimmt. Nach der Bitte des französischen Präsidenten um militärischen Beistand auf Grundlage des EU-Vertrages, hat die Bundesregierung das Angebot unterbreitet, die internationale Koalition gegen den IS-Terror mit…

Trauer um Helmut Schmidt

Helmut Schmidt, ein großer Sozialdemokrat und eine Persönlichkeit die vielen von uns ein Vorbild und Ratgeber war, ist von uns gegangen. Helmut Schmidt hat einmal gesagt „In der Krise beweist sich der Charakter“ und als Staatsmann hat der Lotse viele Krisen hervorragend gemeistert. In großer Trauer gilt mein Mitgefühl den Angehörigen in diesen schweren Stunden….

Soforthilfen des Bundes für unsere Kommunen

Die Städte Hamm, Lünen, Werne und Selm erhalten vom Bund weitere Soforthilfen für die Aufnahme, Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen. Das sind dringend notwendige Unterstützungen für die Kommunen in meinem Wahlkreis. Konkret bedeutet dies: Städte Soforthilfen aktuell Gesamthilfen in 2015 Hamm 2.107,634 Mio.€ 3.688,359 Mio. € Lünen 983.235,00 € 1.720,661 Mio. € Werne 376.970,00 € 659.697,00 €…

Keine Toleranz für Nazis, Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland!

Allein bis Ende August waren für dieses Jahr 340 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zu beklagen. Dazu gibt es im Netz eine unerträgliche Hetze gegen alle, die sich für Flüchtlinge engagieren und das Asylrecht verteidigen. Es kann und darf nicht sein, dass Leute, die Ihre Stimme für Flüchtlinge erheben und ihnen helfen wollen, mitunter Morddrohungen bekommen! Das…

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit!

Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen. Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der…

CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen

  Einer Expertenkommission, die über kommerzielles Fracking entscheidet, werde ich nicht zustimmen! Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über den Gesetzentwurf zum Fracking entscheiden. Grund ist das Beharren der Union auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. Die Landes-SPD mit Hannelore Kraft an der…

ElterngeldPlus: Gut für das Kind – gut für den Beruf

Zum 1. Juli 2015 tritt das ElterngeldPlus in Kraft. Umgesetzt wird damit, was viele Eltern sich lange gewünscht haben: Mehr Zeit fürs Kind zu haben und gleichzeitig ihre Chancen im Beruf zu wahren. Für Kinder, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, können Mütter und Väter das neue ElterngeldPlus in Anspruch nehmen. Wer nach…

Girls‘ Day 2015 mit Inga Püschel

Dieses Jahr war die Lünerin Inga Püschel nach Berlin gekommen, um im Rahmen des zweitägigen Girls‘ Days das Parlament kennenzulernen. Auf dem Programm standen ein Planspiel, das Einbringen eines Gesetzentwurfs und spannende Diskussionen. Ich hatte an beiden Tagen die Gelegenheit, mit Inga direkt zu sprechen und ihre Fragen zu beantworten. Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich jedes…

Auf dem Fahrrad quer durch Berlin

Berlin mit dem Fahrrad erleben: Das öffnet immer neue Perspektiven und garantiert schöne Erlebnisse und Begegnungen. So habe ich auch in diesem Jahr gern wieder an der parlamentarischen Radtour des Bundestags quer durch die Hauptstadt teilgenommen. 140 Teilnehmer, unter ihnen Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter und Gäste machten sich am frühen Nachmittag am Paul-Löbe-Haus bei idealem Fahrradwetter…