Telefonsprechstunde von Michael Thews MdB

Am 17.11.2022 von 10:00 bis 12:00 Uhr bietet der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Thews wieder eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine aus dem Wahlkreis an. Per Telefon können alle interessierten Menschen ihre Fragen direkt an den Abgeordneten richten.

„Die Energiekrise, Gaspreisbremse, Inflation oder Entlastungspakete führen zu Fragen, die ich gerne beantworten will. Daher möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit geben, sich persönlich mit mir auszutauschen. Ich bin weiterhin für die Menschen vor Ort da und spreche mit ihnen über die politischen Themen, die die Menschen hier bewegen“, so Thews.

Über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 02306-259782 wird der Abgeordnete direkt erreichbar sein und auf alle Fragen eingehen. Anmeldungen per Telefon (s.o.) oder per Mail bis spätestens zum 15.11.2022 an michael.thews.wk@bundestag.de

 


Informationsveranstaltung zum Neustart der Amateurmusik

Michael Thews MdB, über das Bundesförderprogramm „NEUSTART KULTUR“ und die Informationsveranstaltung gemeinsam mit dem Kompetenznetzwerk „Neustart Amateurmusik“

Nach zwei desaströsen Corona-Jahren mit täglich ca. 1.400 Konzert-Ausfällen pro Tag, unterstützt der Bundesmusikverband Chor & Orchester e.V. (BMCO) die Interessen der über 14 Millionen Amateurmusiker:innen in Deutschland, die nun ihre Tätigkeiten wieder aufnehmen wollen.

Durch das Rettungs- und Zukunftsprogramms „NEUSTART KULTUR“ der Staatsministerin für Kultur und Medien, wurden dazu über die Förderprogramme „IMPULS“, „NEUSTART AMATEURMUSIK“ und „Musik für alle!“ Bundesmittel in Höhe von knapp 40 Mio. EUR bereitgestellt.

Viele erfolgreiche und motivierende Projekte konnten mit den Fördermitteln bereits im Jahr 2021 vor Ort in den Vereinen umgesetzt werden. Für das Jahr 2022 stehen noch 10 Millionen EUR Fördergelder für die Basisarbeit der Vereine zur Verfügung, die zur Existenzsicherung, dem Wiedereinstieg in die Probenarbeit und erste Konzerte vorgesehen sind.

„Nach der schwierigen Zeit der Pandemie, fürchten viele Chöre und Orchester das Aus. Nun gilt es, die vorhandenen Fördermittel aus dem NEUSTART-Programm für Chöre und Orchester sinnvoll an die Basis zu vermitteln. Daher lade ich alle interessierten Menschen – gemeinsam mit dem Kompetenznetzwerk „Neustart Amateurmusik“- zu einer digitalen Veranstaltung am Donnerstag, dem 17. November in der Zeit von 19.00 – 20:30 Uhr ein. Bei dieser Informationsveranstaltung werden alle Teilnehmenden ausführlich von Herrn Kronenberger vom Kompetenznetzwerk über die in Ihrer Region möglichen Projektförderungen informiert, können Fragen stellen und den Austausch online verfolgen“, so Thews.

„Machen Sie sich bei dieser Informationsveranstaltung ein Bild über die Fördermöglichkeiten und helfen Sie uns dabei, die Informationen an möglichst viele Amateurmusikvereine weiterzutragen, die Unterstützung benötigen. Ich freue mich auf eine rege Teilnahme und eine informative Veranstaltung“, so der Bundestagsabgeordnete.

Zur Teilnahme senden Sie eine E-Mail an  michael.thews.wk@bundestag.de.

Nach Ihrer Anmeldung werden wir Ihnen den Teilnahmelink zusenden.

Alle Informationen zum Programm NEUSTART AMATEURMUSIK finden Sie vorab unter www.bundesmusikverband.de/neustart/

Informationen zum Programm NEUSTART KULTUR sind verfügbar unter www.kulturstaatsministerin.de.


Verteuerung der Abfallverbrennung um ein Jahr verschoben

 „Die Einbeziehung der Abfallverbrennungsanlagen in den nationalen Emissionshandel war von Minister Habeck für den 1. Januar 2023 geplant. Das hätte allerdings zu einer spürbaren Verteuerung der Abfallentsorgungskosten für Bürgerinnen und Bürgern geführt. Aus meiner Sicht ein falsches Signal. Ich habe mich daher zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass die Einbeziehung verschoben wird. Aus meiner Sicht wären mindestens zwei Jahre erforderlich gewesen. Der Kompromiss, den wir nun beschlossen haben, beträgt ein Jahr.

Die Einbeziehung der Müllverbrennungsanlagen wird wahrscheinlich wenig Einfluss auf die Menge an CO2-Ausstoss haben und damit auf absehbare Zeit keine klimapolitische Lenkungswirkung. Sie wird aber zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen und wahrscheinlich auch zu mehr Mülltransporten ins Ausland. Die Expertenanhörung im Bundestag hat ergeben, dass die Kostensteigerung für die Verbraucherinnen und Verbraucher wahrscheinlich sogar höher ist als bisher vom Ministerium geschätzt.

Das Gesetz ist ein nationaler Alleingang und das ist das Problem. Denn: der Müll sucht sich immer den billigsten Weg. Es ist also zu befürchten, dass er in Müllverbrennungsanlagen im Ausland landet. Das wäre ein fatales Ergebnis. Deshalb bin ich froh, dass wir die Einbeziehung um ein Jahr aufschieben konnten.

Ich erwarte nun eine Weiterentwicklung der Wirtschaft hin zu einer Kreislaufwirtschaft. Wir brauchen mehr Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne.

Daran müssen wir dringend arbeiten!

Ich werde mich außerdem weiter dafür einsetzen, dass wir an einer europäischen Lösung arbeiten. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ausgesprochen. Diese europäische Regelung muss nun das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem Umweltministerium vorantreiben. Dann können wir einen nationalen Alleingang vermeiden.“

Michael Thews, MdB, Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft über die Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

 


Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss für 2023

 Michael Thews: “ Ich bin sehr froh, dass uns im Zuge der Haushaltsberatungen gelungen ist, wichtige Projekte voranzubringen und heute bei der Behandlung des Einzelplans 16 im Haushaltsausschuss zu beschließen.“

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben für eine deutliche Aufstockung des Verbraucherschutzes und zwar insbesondere der ver- und überschuldeten VerbraucherInnen. Gerade in der aktuellen Situation mit Energiepreiserhöhungen und hohen Inflationsraten ist der Beratungsaufwand gestiegen. Der Bund kann den Ländern mit koordinierenden Maßnahmen und einem Wissenstransfer helfen, diese Aufgaben zu bewältigen.

Außerdem haben wir die nötigen Mittel beschlossen, um im nächsten Jahr endlich mit der Räumung der Munitionsaltlasten in Ost- und Nordsee zu starten.

Mit den Maßnahmen, die wir darüber hinaus beschlossen haben, werden wir die für den Naturschutz im Haushalt vorgesehenen Gelder wirksamer einsetzen können und das Bewusstsein der Bevölkerung für den Schutz unseres Wassers erhöhen.

Wir stocken das Fördervolumen für die Stärkung der Resilienz von verschuldeten VerbraucherInnen  um insgesamt 4 Millionen für die nächsten Jahre auf. Schon jetzt gelten rund 7 Millionen VerbraucherInnen als überschuldet. Die Verschuldensrisiken für VerbraucherInnen nehmen derzeit aber aufgrund der Pandemiefolgen und des russischen Angriffskriegs in der Ukraine dramatisch zu. Umso wichtiger sind deshalb überregionale Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von VerbraucherInnen.

8 Millionen Euro mehr, und damit insgesamt 28 Millionen Euro, haben wir außerdem für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee vorgesehen. 1,6 Millionen Tonnen Munition aus dem zweiten Weltkrieg lagern auf dem Grund von Nord- und Ostsee, die anfangen sich zu zersetzen und auch ohne das schon eine Gefahr darstellen. Die Korrosion schreitet fort und die Munitionen setzen jetzt schon teilweise krebserregende Stoffe frei. Mit den zusätzlichen Mitteln ermöglichen wir den dringend notwendigen Start der unbemannten Bergung der Munitionsaltlasten und einer schadlosen Entsorgung von einer mobilen, schwimmenden Anlage aus.

Michael Thews: „In vielen Gesprächen mit Fachleuten und einer Fachveranstaltung vor Ort, die von der Kollegin Bettina Hagedorn organisiert wurde, habe ich mir ein Bild der aktuellen Situation gemacht. Aus meiner Sicht ist es erforderlich, das Projekt jetzt zu starten und die Mittel zur Verfügung zu stellen, um es in einem möglichst überschaubaren Zeitrahmen fertigzustellen. Deutschland könnte bei der Bergung von Munitionsaltlasten Vorreiter werden und diese Technologie auch in andere Länder exportieren.“

Ebenfalls auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben wir erreicht, dass wichtige Förderprogramme, die im Bundesnaturschutzfonds gebündelt sind, besser in Anspruch genommen werden können und damit die Gelder sinnvoll eingesetzt werden. In Zukunft werden die Antragstellenden für die Förderprogramme Auenrenaturierung, chance.natur und Bundesprogramm Biologische Vielfalt zum einen nur noch 10% Eigenanteil erbringen müssen und außerdem werden die bürokratischen Hürden bei der Antragstellung verringert. Damit beseitigen wir genau die Schwierigkeiten für die Antragsteller, die in den letzten Jahren dazu geführt haben, dass die Gelder in diesen sehr sinnvollen Programmen nicht richtig abgeflossen sind.

Die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass die Ressource Wasser auch in Deutschland nicht mehr so selbstverständlich jederzeit vorhanden ist. Neben technischer Lösungen ist es erforderlich, die Menschen mitzunehmen und über die Einsparpotentiale zu sprechen. Deshalb haben wir in der letzten Legislaturperiode die Nationale Wasserstrategie verabschiedet. Wir werden jetzt eine Kampagne finanzieren, die für das Bewusstsein in der Bevölkerung für die Bedeutung eines nachhaltigen Umgangs mit Wasser sorgen soll. Es wird immer deutlicher, dass die Wasserstrategie die bereits in der letzten Legislaturperiode beschlossen wurde, fortgeführt werden muss.

Schließlich erweitern wir die Schutzmöglichkeiten für unsere heimischen Zugvögel. Gelder aus dem Artenhilfsprogramm können zukünftig auch für Projekte in anderen Ländern eingesetzt werden, die Tötungsrisiken der Vögel auf ihren Wegen nach und von Deutschland beseitigen. Diese Maßnahmen werden helfen, den Schutz der Vögel effizienter zu machen und den Ausbau der regenerativen Energien positiv zu begleiten.

Michael Thews: “Nach diesem ersten Erfolg werden wir nun die Verhandlungen fortsetzen und auf die Bereinigungssitzung im November hinarbeiten. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen.“

Michael Thews,  Berichterstatter für den Haushalt des BMUV


24 Millionen Euro zusätzlich für gute Integration – Haushaltsausschuss stärkt Migrationsberatung

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Ampelkoalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um 24 Millionen Euro zu verstärken. Somit steht für das kommende Jahr die Rekordsumme von 81,5 Mio. Euro zur Verfügung.

„Das sind großartige Nachrichten! Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) kann jetzt ihre wichtige Arbeit auch Hamm, Lünen, Werne und Selm auf hohem Niveau fortsetzen und Menschen bei der Ankunft und Orientierung in Deutschland unterstützen“, freut sich Michael Thews. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 hatte zunächst eine Absenkung der Mittel vorgesehen. Stattdessen wird nun auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Ampelfraktionen die finanzielle Ausstattung für die Migrationsberatung im Vergleich zu 2022 noch einmal erhöht. Insgesamt stehen im Jahr 2023 81,5 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung – so viel wie nie zuvor.

„Die Beraterinnen und Berater der MBE sind erste wichtige Anlaufstellen für neu Zugewanderte und bieten ihnen bestmögliche Rahmenbedingungen, um sich in unserem Land schnell zurechtzufinden. Sie unterstützen dabei, geeignete Sprachkurs- und Bildungsangebote zu finden und sich möglichst schnell sozial und beruflich zu integrieren. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir den Trägern und vor allem den Beschäftigten mit diesem Beschluss jetzt Planungssicherheit geben, wie es 2023 weitergeht“, so Thews.

Seit 2005 wird die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer von den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege (d.h AWO, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonie und Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland) und der Bund der Vertriebenen angeboten. Mit bundesweit 1.450 Beratungsstellen und fast 500.000 beratenen Personen im letzten Jahr trägt die MBE maßgeblich dazu bei, dass Integration vor Ort gelingt.

Thews weiter: „Viele Träger sind in den letzten Tagen und Wochen auf mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag zugegangen und haben auf die sich abzeichnende Problematik hingewiesen. Ich habe als Haushälter gerne dabei geholfen, dass wir dies nun im Haushaltsausschuss korrigiert haben. Das Beratungsaufkommen wird in diesem und im nächsten Jahr höher ausfallen, auch weil viele Menschen vor dem Krieg in der Ukraine zu uns geflüchtet sind. Ihnen kann die MBE dabei helfen, sich schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ein eigenständiges Leben aufzubauen. Daher sind die zusätzlichen Mittel für die MBE auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels absolut sinnvoll investiertes Geld.“


Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag

Auf Einladung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) haben fünf Mitglieder der hiesigen Blaulichtverbände an der Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag teilgenommen. Mit dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende“ hat die Bundestagsfraktion der SPD mit Vertreterinnen und Vertretern aus ganz Deutschland über die Aufgaben der Zukunft gesprochen.

Michael-Franz Knobloch (Ortsbeauftragter THW Ortsverband Lünen), David Schroelkamp (Vorsitzender Stadtfeuerwehrverband Hamm e.V.), David Scheidle (DRK-Kreisverband Lünen e.V.), Daniel Hüwe (Leiter Feuerwehr Hamm) und Dr. Christian Märkert (Feuerwehr Lünen) waren im Reichstag dabei.

„Danke für euren Einsatz und für die Teilnahme an dieser wichtigen Diskussionsrunde! In Zukunft müssen wir von einer mehrdimensionalen Gefährdung der inneren Sicherheit ausgehen: sicherheitspolitische Spannungen, Folgen des Klimawandels wie Fluten oder Waldbrände, internationale Konflikte, Verknappung von Rohstoffen und Ressourcen wie auch neuartige Bedrohungen im Cyberraum. Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes werden in Zukunft eine immer wichtigere Rolle einnehmen. Dadurch wird es noch bedeutender, dass wir als Politik den direkten Draht zu den Einsatzkräften vor Ort halten und im Gespräch bleiben“, so Thews.


Gruppe der Friedensschule aus Hamm besucht den Bundestag

61 Schüler:innen aus der Jahrgangsstufen 9 und 10 der Friedensschule in Hamm haben den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews im Bundestag besucht. Nachdem die Schüler:innen zuvor auf der Besuchertribüne des Plenarsaals einen Informationsvortrag von der Bundestagsverwaltung erhalten haben, wurde anschließend im Gespräch der Arbeitsalltag im Bundestag diskutiert und alle ihre Fragen wurden beantwortet, eine Plenardebatte und der Haushaltsausschuss erklärt.

Am Ende gab es für jede/n Schüler:in einen Bundestagsbeutel mit weiterführenden Info-Materialien. Zum Abschluss ging es auf die Reichstagskuppel mit toller Aussicht auf Berlin.

„Ich freue mich immer, wenn ich Besuch von Schulklassen und Gruppen aus dem Wahlkreis bekomme. Ich beantworte gerne ihre Fragen und sehe es als wichtige Aufgabe von Abgeordneten, den Menschen aus dem Wahlkreis die Arbeit hier in Berlin zu erläutern“, so Thews.


Präsident der THW-Bundesvereinigung zu Besuch in Werne

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) und sein Bundestagskollege und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster (SPD) waren zu Besuch beim THW Werne. Als erster Präsident überhaupt macht Gerster eine mehrtägige Tour durch ganz Deutschland, um mit den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern vor Ort in Kontakt zu kommen und sich auszutauschen.

Die zusätzlichen neuen Fahrzeuge, die durch höhere Bundesmittel beschafft wurden und der immer größere Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bringen das THW auch hier in Werne dazu über Vergrößerungen zu reden. Gerade auch im Jugendbereich hat die Ortsgruppe Werne unglaublich viele Neuanmeldungen. „Ich bin begeistert über diesen Zulauf für eine ehrenamtliche Tätigkeit und unterstütze das THW Werne gerne weiter bei ihrer Vergrößerung“, so Thews.

Das THW Werne befindet sich in abschließenden Gesprächen mit der Stadt und dem Lippeverband, um sich weiter vergrößern zu können. Die Kläranlage südlich vom THW Gelände wird sich in den nächsten Jahren vergrößern müssen und es wird derzeit berechnet, wie viel Fläche dann dem THW zur Verfügung steht. Thews hatte zwischen den drei Parteien Gespräche vermittelt und ist froh, dass nun eine Lösung in Sicht scheint.

Martin Gerster und Michael Thews waren zudem sehr beeindruckt von dem neuen Zuhause der Ortsgruppe Werne. „Die Räumlichkeiten sind wirklich sehr ansprechend, modern und perfekt an die Bedürfnisse des THW angepasst. Auch gerade die eigene Übungsfläche, auf der auch das Blaulicht-Sommerfest vor kurzem stattfand, mit vielen selbst gebauten Trainingssituationen ist wirklich bemerkenswert“, resümierte Thews.

Als Dank für die vielen Ehrenamtlichen hat Martin Gerster einen Grillabend spendiert und sich für die Arbeit des THW Werne auch bei dem Einsatz im Ahrtal bedankt. Als Präsident der Bundesvereinigung und gemeinsam mit Michael Thews im Haushaltsausschuss des Bundestages möchte sich Gerster weiterhin für die Belange des THW einsetzen und dafür sorgen, dass die Helferinnen und Helfer bestmöglich ihre Arbeit vor Ort verrichten können.


Vier neue Fahrzeuge und die Suche nach dem neuen Standort

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen im Haushaltsausschuss und Präsident der THW-Bundesvereinigung Martin Gerster das THW Lünen besucht. „Durch deutliche Steigerungen der Bundesmittel konnten auch hier in kurzer Zeit vier neue Fahrzeuge beschafft werden und zum Teil 30 Jahre alte Vorgänger ersetzen“, so Thews.

Die Verantwortlichen des THW zeigten sich dankbar für die Unterstützung und die politische Hilfe, mit der dem THW in den letzten Jahren unter die Arme gegriffen wurde. Die Mitglieder der Ortsgruppe Lünen beschrieben ihre Situation bei Ausrüstung und Fuhrpark als „bestens ausgestattet“.

Thews weiter: „Bei Gesprächen über die Zukunft des THW ging es unter anderem um die Höhe der THW-Mittel im nächsten Haushalt, die Erweiterung der Aufgaben des THW (z. B. im Bereich der Hilfe bei Cyberangriffen) und die Verbesserung und Beschleunigung, wenn Städte und Gemeinden das THW in Katastrophenfällen anfordern.“

Außerdem sucht das THW Lünen derzeit einen neuen Standort. Nicht nur die neuen und größeren Fahrzeuge brauchen mehr Platz, sondern auch der nicht abreißende Zulauf an neuen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bringt die Ortsgruppe Lünen in Platznöte. Gerade auch immer mehr Frauen schließen sich dem THW an, sodass in Lünen die Räume umgestaltet werden mussten, um den Frauen einen Umkleideraum zur Verfügung zu stellen. Durch diese positiven Aspekte ist der aktuelle Platz einfach zu klein geworden. „Ich werde das THW gerne dabei unterstützen, eine neue und größere Heimat für die Ortsgruppe zu finden“, sagte der Bundestagsabgeordnete in einer Gesprächsrunde mit den Ortskräften.

„Als Haushaltspolitiker ist es für Martin und mich zudem eine wichtige Aufgabe, das THW für ihre Aufgaben bestens auszustatten. Gerade die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, wie wichtig diese blaue Eingreiftruppe im Ernstfall ist und wie dankbar wir für das zum Großteil ehrenamtliche Engagement sein müssen. Für uns ist klar: Wir werden immer alles in den Haushaltsberatungen dafür tun, dass die Arbeit der Ehrenamtlichen wie hier in Lünen bestmöglich unterstützt und gewährleistet wird“, so Thews abschließend.


Abfallverbrennung soll teurer werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant, Abfallverbrennungsanlagen ab 2023 in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Die entsprechende Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat das Kabinett heute beschlossen.

Diese Entscheidung halte ich für problematisch, weil sie zu höheren Kosten für die Gebührenzahler führen wird. Ob dadurch eine klimapolitische Lenkungswirkung erzielt wird, ist fraglich.

Die Bepreisung von CO2 ist ein unverzichtbares Instrument für die Defossilisierung. Betreiber von Müllverbrennungsanlagen haben aber keinen Einfluss auf die Menge und Zusammensetzung der Abfälle. Rund 50 % der Abfälle sind Sonderabfälle, Klärschlämme oder Sortierreste, die per Gesetz verbrannt werden müssen und so „CO2 produzieren“. Anders als bei industriellen Prozessen kann Abfall, wenn er als Brennstoff eingesetzt wird, nicht einfach ersetzt werden.

Das BEHG nimmt die Inverkehrbringer fossiler Brennstoffe in die Pflicht. Von daher wäre es logisch, den  CO2-Preis bei den Herstellern von Kunststoffen anzusetzen. Wird nun die Abfallverbrennung bepreist, muss der Letzte in der Kette den CO2-Preis entrichten, was keinen Einfluss auf eine kunststoffärmere Abfallzusammensetzung haben wird.

Das Gesetz, übrigens ein  nationaler Alleingang,  wird aus meiner Sicht nicht zwingend zu weniger CO2-Ausstoß führen, sondern vor allem zu höheren Müllgebühren für unserer BürgerInnen. Es besteht stattdessen die Gefahr, dass mehr Müll ins benachbarte Ausland transportiert wird, weil es dort billiger ist. Wenn überhaupt, sollte man diese Regelungen auf europäischer Ebene betreiben. Das Europäische Parlament hat sich schon für eine Einbeziehung der Müllverbrennung in den europäischen Emissionshandel ab 2026 ausgesprochen. Diese europäische Regelung könnte das Wirtschaftsministerium vorantreiben.

Es besteht kein Zweifel,  dass wir die  CO2-Emissionen der Abfallverbrennung reduzieren  müssen. Aber  dies erreichen wir nur über Abfallvermeidung, weniger Kunststoffeinsatz vor allem von Primärrohstoff, mehr Recycling durch die Gestaltung recyclingfähiger Produkte und Verpackungen und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne. Im nationalen Alleingang die Kosten bei den Bürgerinnen und Bürgern abzuladen ist, aus meiner Sicht nicht der richtige Weg.


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