Mit 50 Besuchern nach Berlin

Besuch aus dem Wahlkreis hatte Michael Thews  in der vergangenen Woche in Berlin. Mit 50 Teilnehmern fuhr der Bundestagsabgeordnete nach Berlin und gab hier einen Einblick in seine Arbeit. Die Gruppe informierte sich bei einem Gespräch mit dem Abgeordneten über das Thema Nachhaltigkeit. Außerdem stand ein Besuch das Hauses der Wannseekonferenz auf dem Programm. Weitere Stationen waren das Wirtschaftsministerium, die NRW Landesvertretung und der Fernsehturm. Natürlich stand auch eine Führung durch das Reichstagsgebäude auf dem Besuchsprogramm der Gruppe.

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Michael Thews (2. v. links) mit Hans Demmerle, Heinz-Dieter Pohl und Harald Weigt (v. links) beim Seniorenfrühstück der AG 60 Plus Lünen Nord.

Der Bundestag hat in dieser

Legislaturperiode bereits

1000 Beschlüsse gefasst

Michael Thews, SPD-Bundestagsabgeordneter gab bei der AG 60 Plus in Lünen-Nord einen Einblick in seine Arbeit als Abgeordneter in Berlin. In den vergangenen zwei Jahren sind rund 1000 Beschlüsse im Parlament gefasst worden, sagte Thews. Nicht alle finden den Weg in die Öffentlichkeit.

Bei seinem letzten Besuch bei der AG 60 Plus war das Flüchtlingsthema ganz aktuell, erinnert Thews an eine lebhafte Diskussion. „Viele Befürchtungen, die es damals gegeben hatte,  haben sich nicht bestätigt.“ Im Moment ist die Situation so, dass weniger Flüchtlinge kommen. Jetzt wird die Zeit genutzt, das Thema Integration anzugehen. Das ist auch im Kreis Unna so, berichtet Thews von einer Zusammenkunft der Bürgermeister, an der er am Morgen teilgenommen hatte. Es geht um Arbeitsplätze, Sprachkurse und das Angebot in Kindergärten und Schulen. „Daran wird im Kreis und in den Städten mit Hochdruck gearbeitet.“

Michael Thews stellte seinen Halbzeitbericht vor.

Die SPD wird in Kürze einen Integrationsplan auf den Weg bringen“,  erklärte Thews und erinnerte an den Sozialpakt, den der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bereits vorgestellt hat. „Wir wollen, dass die Kommunen finanzielle besser ausgestattet werden, damit Integration gelingen kann“, erklärte Thews. 5 Milliarden stehen dafür zur Verfügung. 1,8 Milliarden stehen für den Sozialen Wohnungsbau bereit. „Ich freue mich, dass die SPD-Fraktion in Lünen die Möglichkeiten für unsere Stadt erkannt hat und umgehend einen Antrag in den Rat eingebracht hat, damit auch bei uns wieder sozialer Wohnungsbau stattfinden kann“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Dieses Beispiel zeige, wie eng verzahnt seine Arbeit in Berlin, mit der politischen Arbeit vor Ort ist. Dazu gehören auch die regelmäßigen Treffen der NRW-Bundestagsabgeordneten, berichtet Michael Thews von seinem Berliner Alltag. „Wir in Nordrhein-Westfalen setzen andere Schwerpunkte als andere Bundesländer“, erklärte Thews. An den wöchentlichen Treffen nehmen regelmäßig auch Minister der Landesregierung teil, damit es auch hier zu einem regelmäßigen Informationsaustausch kommt.

Mit Sorge äußerte sich Thews über das Wiedererstarken rechter Kräfte. „Das gilt auch für unsere Stadt und den Kreis Unna. Wir müssen dagegen Stellung beziehen“, sagte der Bundestagsabgeordnete und erinnerte an machtvolle Gegendemonstrationen in Lünen, die von der SPD organisiert worden waren. „Das wollen wir auch in Zukunft so halten“, zeigte sich Thews kämpferisch und verwies auf eine aktuell in Unna angemeldete Demonstration der AfD. „Ich freue mich, wenn ihr bei der Gegendemonstration dabei seid.“

Lüner Kitas bleiben im Rennen
um das Förderprogramm KitaPlus

Die sechs städtischen Kindertagesstätten bleiben im Rennen um die Förderung des Bundesprogramms „KitaPlus“, das das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgelegt hat. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) mit, nachdem er im Familienministerium um eine erneute Prüfung der Lüner Bewerbung gebeten hatte. Jetzt kommt das Ministerium zu dem Ergebnis, dass in den Interessenbekundungen aus Lünen ausreichend Potential für eine Förderung gegeben ist.

„Wir brauchen bessere und flexible Angebote in der Randzeitenbetreuung unserer Kitas“, sagt Michael Thews, „damit wir Eltern die Möglichkeit geben, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder diese fortzusetzen. Von daher war es mir wichtig, die Bewerbung der Stadt Lünen zu unterstützen und mit dazu beizutragen, dass die Projekte weiter im Bewerbungsverfahren sind.“

Das Bundesfamilienministerium stellt hierfür insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Um eine Förderung zu erhalten, müssen interessierte Kitas den lokalen Bedarf beschreiben sowie eine allgemeine Projektkonzeption für die erweiterten Öffnungszeiten vorlegen.

„Das ist eine gute Nachricht für die Stadt“, sagte Horst Müller-Baß, der es sehr bedauert hatte, dass die Lüner Bewerbung nicht berücksichtigt worden war. Pro Kita stellt das Familienministerium eine Förderung in Höhe von 216.400 Euro für drei Jahre zur Verfügung „Wir haben jetzt die Möglichkeit, unsere Projektvorschläge weiter zu schärfen, um im Rennen zu bleiben“, sagte der erste Beigeordnete. Schwerpunkt ist dabei eine erweiterte Öffnungszeit in den Morgen und Nachmittags- und Abendstunden, sodass Öffnungszeiten bis zu 50 Stunden erreicht werden können.

„Wir haben uns bereits im vergangenen Jahr dafür eingesetzt, dass die Betreuung in unseren Kitas über das normale Maß hinaus ausgeweitet wird“, freut sich SPD-Fraktionssprecher Michael Haustein über die Nachricht aus Berlin. „Mittel für die Projekte stehen im Haushalt bereit. Wir sind so in der Lage, den Eigenanteil einer solchen Förderung, zu finanzieren.“

SPD-Fraktion ruft zur

Bürgerbeteiligung auf –

Bundesverkehrswegeplan 2030

Mit dem ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) hatte bei der Veröffentlichung des Planes durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrintd darauf hingewiesen, dass es erstmals eine öffentliche Bürgerbeteiligung geben wird. Darauf weist jetzt auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lünen hin und fordert alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem am 21. März 2016 gestarteten, sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren teilzunehmen, und sich bis zum 2. Mai 2016 einzubringen.

Der Bundesverkehrswegeplan ist eine langfristige Aufstellung, Verkehrsmaßnahmen von Straßen, Schienen und Wasserwegen bis 2030 zu planen, zu finanzieren und möglichst umzusetzen. Für Projekte mit hoher Priorität soll es im neuen Bundesverkehrswegeplan eine Option geben, dass sie auch realisiert werden.  Alle Bürger haben die Möglichkeit, jede einzelne Maßnahme mit genauer Beschreibung und Kosten einzusehen. Zudem können sie eine Bewertung dazu abgeben, die anschließend ausgewertet wird.

Ein wichtiges Projekt für Lünen ist der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Dortmund. Dieses Projekt wurde in die Kategorie „Bedarfe“ eingestuft und hat somit keine Chance, realisiert zu werden. Bei diesem Projekt geht es um ein erhöhtes Angebot im Personennahverkehr, um ökologische und ökonomische Aspekte – es geht insgesamt um die Stärkung der Region.

Hier der Link zur Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger:

http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/StellungnahmeAbgeben/stellungnahme_node.html

Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen –
Wir brauchen den zweigleisigen Ausbau
der Bahnstrecke Lünen-Münster

„Natürlich freue ich mich, dass wir im neuen Bundesverkehrswegeplan mit vier Projekten gut im Rennen liegen“, sagt Michael Thews, „aber ich habe mehr erwartet.“ Vor allen Dingen kritisiert er, dass der Ausbau der Schienenstrecke  Münster – Lünen im Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt  bisher lediglich in die Kategorie „Potenzieller Bedarf“ eingestuft wurde. „Für mich drängt sich der Eindruck auf, dass die Mittel am bevölkerungsreichsten Bundesland vorbei, wieder in den Süden fließen sollen“, kündigt Thews Widerstand an. „Das geht so nicht.“

Wenn sich an der Priorisierung im Entwurf nichts ändert, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das Projekt bis 2030 nicht umgesetzt wird. „Wir brauchen in Lünen und Werne den Vollausbau und kämpfen seit Jahren dafür. Wir müssen in der Region weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Die Schienenstrecke Dortmund – Lünen – Münster ist die wichtigste nördliche Zulaufstrecke zum Ruhrgebiet und als Teil der Nord-Süd-Achse von Hamburg über NRW nach Süddeutschland und in die Schweiz. Eine Verkehrsroute erster Ordnung“, betont Thews. Die eingleisige Strecke sorgt immer wieder für erhebliche Verspätungen der ICE und IC im Fernverkehr. Der Bau von „Begegnungsabschnitten zur Steigerung der Betriebsqualität“ ist völlig unzureichend. „Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. „Deswegen rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch ich werde mich in Berlin weiter für den Ausbau der Strecke Münster – Lünen stark machen“, so Michael Thews.

Erfreulich ist für Michael Thews, dass vier Projekte in seinem Wahlkreis in die oberste Priorität eingestuft worden sind. Damit ist mit einer zeitnahen Realisierung zu rechnen. Dazu gehört der 4-streifige Ausbau der Anschlussstelle Hamm/ Rhynern an der A 2 , der 6-streifige Ausbau für die A1 im Abschnitt Hamm-Bockum/ Werne, die Ortsumfahrung Hamm B63, die Erweiterung der B 54 auf vier  Fahrstreifen in Lünen und der Ausbau der Oststrecke des Hamm-Datteln-Kanals.

Michael Thews: „Die hohe Priorisierung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht „Mit der guten Bewertung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht.“

In der Zeit vom 21. März bis 2. Mai 2016 wird es zum BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbetiligung geben. Der BVWP und der dazugehörige Umweltbericht werden ausgelegt und können in Düsseldorf und Münster eingesehen werden.

Hier die konkreten Adressen für NRW:

Bezirksregierung Düsseldorf, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf

und

Bezirksregierung Münster, Domplatz 1-3, 48143 Münster.

Ergänzend dazu wird ab Montag, 21. März 2016, im Internet ein Projektinformationssystem (PRINS) mit den Ergebnissen der einzelnen Projektbewertungen bereitgestellt. Man kann seine Äußerungen und Einwände schriftlich oder zur Niederschrift abgeben. Auf der Internetseite www.bvwp2030.de gibt es auch ein elektronisches Formular dafür. Alternativ dazu kann man seine schriftliche Äußerung auch per Post (nicht per Mail) an das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur unter folgender Adresse schicken: Invalidenstraße 44, 10115 Berlin.