In immer mehr Alltags-Geräten sind Lithium-Akkus und -Batterien verbaut, die zu oft einfach über den Hausmüll entsorgt werden. Das hat in der Vergangenheit schon zu Großbränden und Sachschäden bei den Entsorgern geführt. „Außerdem gehen so wichtige Ressourcen verloren. Werden die Lithium-Akkus mit einem Pfand belegt, wird das eine Entsorgung über den Hausmüll deutlich reduzieren.“, so Michael Thews, MdB.

„Ein Pfandsystem sorgt für eine sichere und richtige Entsorgung, verhindert damit Brandrisiken bei den Entsorgern und ermöglicht das Recycling der wichtigen Rohstoffe, die in den Akkus verbaut sind. Voraussetzung ist dafür allerdings, dass die Produzenten ihre Verantwortung wahrnehmen und die Geräte in Zukunft so herstellen, dass die Akkus auch leicht ausbaubar sind.“

Die Akkus finden sich nicht nur in E-Bikes und E-Scootern, sondern auch in Smartphones, Digitalkameras, Taschenlampen und Uhren. Die Verwendung von Lithium-Akkus hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ihr Anteil an den Gerätebatterien ist von 2014 bis 2017 von 17,5 auf 23,4% gestiegen und an den Industriebatterien von 2,5 auf 14,0% in 2017. Lithium-Akkus sind ein wichtiger Bestandteil der E-Mobilität. Dementsprechend steigt unser Bedarf an den darin verbauten Rohstoffen wie Kobalt, Nickel, Kupfer, Lithium und Aluminium. Um diese wertvollen Rohstoffe zu recyceln, müssen die verbrauchten Lithium-Akkus in die richtigen Hände zurückgegeben werden!

„Jeder Einzelne sollte sich allerdings auch fragen, ob es wirklich ein Akkugerät sein muss oder ob nicht ein Rasenmäher oder ein Staubsauger ohne Akku besser ist. Diese Geräte sind preiswerter, leistungsstärker, halten länger und somit sind sie auch nachhaltiger.“, gibt Michael Thews zu bedenken.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews: „Viele Angehörige werden vom Sozialamt in Anspruch genommen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen, weil sie zum Beispiel pflegebedürftig sind.“ „Für viele Angehörige ist das eine große Belastung. Wir wollen das ändern und ihnen den Rücken stärken, damit sie sich auf die wesentlichen Dinge konzentrieren können. Dafür hat das Kabinett heute den Weg frei gemacht.“

Das Angehörigenentlastungsgesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden — und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Bisher galt diese Regelung nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Für Angehörige von volljährigen Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungs-hilfe nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, fällt dieser sogenannte Unterhaltsrückgriff in Zukunft sogar vollständig weg.

„Das Gesetz ist gerade für Menschen mit Behinderungen eine gute Nachricht: Wir werden nämlich die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung als festen Baustein der Inklusion verankern und mit mehr Geld ausstatten“ betont Michael Thews. Seit 2018 fördert der Bund diese Beratungsstellen, in denen Menschen mit Behinderungen vor allem von Menschen mit Behinderungen beraten werden. Auf Augenhöhe und kostenlos können sie sich über Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und die zuständigen Anlaufstellen informieren. Bisher war die Beratung bis zum 31. Dezember 2022 befristet. Künftig wird es dieses Angebot dauerhaft geben und es wird auch mit zusätzlichen Bundesmitteln versehen.

Darüber hinaus wird mit dem Angehörigenentlastungsgesetz ein Budget für Ausbildung eingeführt. Dieses ermöglicht Menschen mit Behinderungen, außerhalb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine betriebliche Ausbildung aufzunehmen.

„Mit dem Gesetz haben wir ein Paket geschnürt, das Inklusion ein großes Stück voranbringt und Angehörige gezielt unterstützt“, so MdB Michael Thews.

Auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion in Pelkum gab es einen weiteren Ortstermin in meinem Wahlkreis, diesmal am Bahnübergang Große Werlstraße. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Udo Schulte und Ratsherr Axel Püttner haben wir uns ein aktuelles Bild der Lärmbelastung am Bahnübergang gemacht. Im Vorfeld des Treffens, gab es eine offizielle Anfrage bei der Deutschen Bahn durch mein Wahlkreisbüro und somit konnte ich aktuelle Informationen mitbringen:

Beim Projekt Schall-Schutz-Wände „SSW Hamm I“ an der Bahnstrecke in Pelkum befindet sich die DB in der Vergabephase der Bauleistungen. Die Vorarbeiten starten im Oktober 2019 und die Hauptarbeiten zur Erstellung der Lärmschutzwände beginnen im Jahr 2020 termingerecht. Nach der Fertigstellung dieser aktiven Maßnahmen, also der Lärmschutzwand, erfolgt im Regelfall auch die Information über die sogenannten passiven Lärmsanierungsmaßnahmen wie beispielsweise ein Angebot von Schallschutzfenstern.

Ich freue mich sehr, dass ich beim Ortstermin diese positive Entwicklung mit der Bezirksfraktion besprechen konnte und plane zusätzlich einen „Tag der Bahn“ in meinem Wahlkreis. Noch in diesem Jahr plane ich einen Vertreter der Bahn einzuladen, um an verschiedenen Bahnübergängen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammentreffen und insbesondere über den dann vorliegenden Stand der Plangenehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt berichten.

Michael Thews, Berichterstatter für Abfallpolitik, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, ein solches Verbot auch auf Einwegbecher auszuweiten.

Ein Verbot von Plastiktüten ist grundsätzlich sinnvoll. Allerdings  müssen wir genau darauf achten,  dass diese dann nicht  durch umweltschädliche Alternativen ersetzt werden. So ist es zum Beispiel nicht sinnvoll, Plastiktüten durch Mikrofaser-Beutel oder so genanntes Bioplastik zu ersetzen. Produkte aus sogenanntem ‚Bioplastik’ sind häufig eine Mogelpackung. Sie verrotten weder in der Biotonne noch in den Kompostieranlagen und schon gar nicht in der Umwelt. Ein Verbot der Tüten darf auch nicht zu mehr Plastikverpackungen im Regal oder der Gemüsekiste führen.

Neben den Plastiktüten belasten vor allem Kaffeeeinwegbecher die Umwelt. Die Deutschen werfen pro Kopf im Jahr 34 Becher weg, das sind insgesamt 2,8 Milliarden. Wir schlagen vor, diese Becher durch Mehrwegbecher zu ersetzen und ein bundesweit einheitliches Pfandsystem einzuführen.

Moderne Konsumgewohnheiten haben zu einem Mehr an neuen unnötigen Verpackungen geführt. Mit dem Trend „to-go“ verschwenden wir wertvolle Ressourcen und vermüllen unsere Umwelt. Die Folgekosten der Entsorgung und der Schäden sind enorm.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer betont: Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Deshalb fordern wir Mehrwegbecher und ein funktionierendes Pfandsystem. Ein Kaffeebecher muss an allen Orten, an denen er verkauft wird, zurückgegeben werden können. Je häufiger er danach wieder genutzt wird und je weniger er transportiert wird, desto besser ist die Ökobilanz.

Michael Thews, Sprecher der AG Nachhaltigkeit und Berichterstatter für Abfallpolitik

„Ich habe große Zweifel daran, dass die Elektro-Tretroller eine wirklich umweltfreundliche Verkehrsalternative sind.“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses Michael Thews. Die Elektromobilität leistet einen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern. Auch die Mikromobilität kann ein Schritt zu weniger CO2-und Luftschadstoffausstoß im Verkehr sein. Aber nach einigen Wochen Erfahrung mit E-Scootern auf Deutschlands Straßen, ist zu befürchten, dass CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer mit deren Zulassung der Umwelt einen Bärendienst erwiesen hat.

Für ihre Herstellung benötigen Elektrofahrzeuge Technologiemetalle und seltene Erden. In E-Scootern sind Lithium-Ionen-Akkus verbaut, die in ihrer Herstellung wichtige Ressourcen verbrauchen und in ihrem Gebrauch und der Entsorgung zunehmend Probleme verursachen. Lithium-Ionen-Akkus müssen vor mechanischen und thermischen Einflüssen geschützt werden, da sonst gefährliche Stoffe austreten können oder es zu Explosionen und Bränden beim Transport oder auch in den Entsorgungsanlagen kommen kann. Die Akkus haben oft nur eine kurze Lebensdauer, die durch die feste Verbauung in den Scootern zugleich den Lebenszyklus des Rollers bestimmt.

Aber auch unabhängig vom Akku sind einige der Roller vorher schon kaputt, was sicher auch am Umgang mit den Leih-Fahrzeugen liegt. Es kursieren Zahlen zwischen einem und 12 Monaten. Viele gehen davon aus, dass sie nicht mehr als 6 Monate überleben und das ist eine ökologische Katastrophe. Die Verleiher haben keine vernünftigen Recycling- oder Reparaturverfahren vielmehr sind die Roller nach kurzer Zeit Elektroschrott.

Dazu kommt, dass die Roller von den Verleihfirmen mittels Diesel- oder Benzinfahrzeugen abends eingesammelt werden, um über Nacht die Akkus aufzuladen. Am Morgen werden sie dann wieder an die Straßenecken gestellt. Zusätzlicher Lieferverkehr in den Großstädten!

Es ist zu befürchten, dass E-Scooter in unserer modernen Konsumgesellschaft zusätzlich zu bereits vorhandenen Fortbewegungsmitteln das Straßenbild verändern. Obwohl die E-Roller erst seit Juli auf deutschen Straßen zugelassen sind, waren schon Anfang Juli knapp 10.000 Exemplare in Großstädten zum Verleih aufgestellt.

Wenn sie tatsächlich die ökologisch bedenklichere Fahrt mit dem Auto ersetzen, ist ihr Einsatz sinnvoll. Dann müssen die Roller aber auch reparaturfähig sein und an festen Ladestationen zurückgegeben werden.

Wenn sie aber zu einem Gag für Touristen verkommen, steht zu befürchten, dass E-Roller nur ein Konsumgut mehr sind, dass die Müllberge erhöht und uns vor zusätzliche Herausforderungen beim Klimaschutz stellt.

Die Wasserrahmenrichtlinie war Thema des Spaziergangs über den Lippeauenpfad zu dem die Naturfreunde Hamm-Werries und Dirk Bergmeier vom Landesfischverbands NRW eingeladen hatten. Der stellv. Vorsitzende der NaturFreunde, Udo Gonsirowski, begrüßte zu Beginn der Wanderung den Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden des Umweltausschusses Michael Thews sowie den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in NRW und Vorsitzenden der NaturFreunde NRW, André Stinka.

Michael Thews verwies auf die in den letzten Jahren festzustellende Verbesserung der Wasserqualität: „Deutschlands Gewässer sind nicht in einem schlechten Zustand, aber wir müssen jetzt mit Tempo loslegen um, wie von der WRRL verlangt, einen chemisch und ökologisch guten Zustand zu erreichen. Die Zielsetzungen und das Ambitionsniveau der Wasserrahmenrichtlinie dürfen nicht herabgesetzt werden.“

Außerdem sei die größtenteils fehlende Durchlässigkeit für Fische in den Flüssen wegen bestehender Schleusen oder Wasserkraftwerke ein großes Problem, so Thews und betont als zuständiger Berichterstatter: „Hier müssen dringend die Aktivitäten verstärkt werden, um die Ziele der WRRL zu erreichen. Bei uns gibt es immer noch zu viel Gülle im Wasser, was zu einer zu hohen Nitratbelastung führt. Die negativen Auswirkungen auf das Grundwasser sind jetzt schon messbar und werden wahrscheinlich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sowohl in der Menge als auch in der Anzahl der betroffenen Grundwasserkörper zunehmen“. Hier sei auch Frau Klöckner gefragt, dringend etwas an der Düngepolitik zu ändern. Denn die EU-Agrarpolitik fördere die Intensivierung der Landwirtschaft und die müsse nachhaltiger und ökologischer werden.

Umweltdezernent Jörg Mösgen zeigte auf, dass es sich bei der Lippe um die größte Baumaßnahme der Stadt Hamm mit rd. 50 Mio. Euro handele und erklärt: „Natur macht Freude, jedes Mal, wenn ich sehe wie sich die Auenlandschaft der Lippe immer weiter zu einem wunderschönen grünen Lebensraum für Mensch und Tier im Stadtgebiet entwickelt. Mein Dank gilt den Naturfreunden, die mit ihrem Engagement dazu beitragen, Teile dieser wertvollen Landschaft besser erlebbar zu machen“, so Mösgen. „Die Stadt Hamm und der Lippeverband sind dabei, dem Lauf der Lippe folgend, von Ost nach West, die Renaturierung fortzusetzen. Das kostet sehr viel Geld. Daher geht der Dank an Michael Thews und Andre Stinka, die sich in Bund und Land maßgeblich dafür einsetzen, dass die Finanzierung gesichert ist.“

Dr. Mario Sommerhäuser bezifferte die Gesamtinvestitionen des Lippeverbands für den gesamten Flusslauf auf jährlich rund 15 – 20 Mio. Euro und erklärt: „Die Lippe ist der längste Fluss Nordrhein-Westfalens und er soll auch einer der schönsten werden. Dazu führt der Lippeverband im Auftrag des Landes NRW im Programm Lebendige Lippe zahlreiche Renaturierungsmaßnahmen durch. An vielen Orten werden die Erfolge bereits sichtbar, wie hier in der Lippeaue Hamm oder an der neuen Mündung in Wesel und es sind echte Leuchttürme für die neue Flusslandschaft!“ berichtet Sommerhäuser. „Und auch dazwischen werden -wie Perlen an einer Schnur- weitere, naturnahe Fluss- und Auenbereiche entstehen. Dies wollen wir gemeinsam mit den Anrainern der Lippe in den nächsten Jahren umsetzen“, so Sommerhäuser abschließend. Landtagsabgeordneter André Stinka interessierte in diesem Zusammenhang die Auswirkungen der letzten zwei heißen Sommer auf die aktuellen Bauabschnitte und erhielt die Bestätigung, dass der niedrige Wasserstand einen großen Einfluss auf den naturnahen Umbau habe.

„Die wieder steigende Artenvielfalt bei Fischen und anderen Wassertieren zeigt erste Erfolge der Maßnahmen!“ Gewässerreferent Dirk Bergmeier betonte, dass es schon eine neue Ansiedlung der Quappe gegeben habe und Lachse zu verzeichnen seien, für die Durchgängigkeit für Wanderfische gäbe es jedoch noch einzelne Hindernisse, die der Lippe Verband in den nächsten Jahren gemeinsam mit dem Land und dem Fischereiverband NRW angehen wird. Hier müsse schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Es sei zwingend notwendig, mit allen Beteiligten, wie z.B. Landwirten und Wasserkraftwerksbetreibern, frühzeitig Gespräche zu führen und in künftige Maßnahmen einzubinden.

Zum Ende der Veranstaltung konnte festgestellt werden, dass die Vertreter der Verbände, der Kommune und die Politik grundsätzlich an einem Strang ziehen und damit einer Verbesserung der Lebensräume positiv gegenüberstehen.

Kontakt-, Informations- und Hintergrundgespräche mit „Blaulichtorganisationen“ führt Michael Thews seit vielen Jahren. Der SPD-Abgeordnete des Deutschen Bundestages nahm sich jetzt beim Besuch des Hammer Ortsverbandes der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, kurz THW Hamm, mit gut drei Stunden viel Zeit.

Unter der Überschrift „THW kompakt“ berichteten Michael Erning, THW-Ortsbeauftragter, und sein Stellvertreter Klemens Bierol einleitend über die aktuelle und zukünftige Struktur und Ausstattung des Hammer Ortsverbandes.

Zum Thema „Bufdis“ im THW informierte Nadine Hilker vom hauptamtlichen THW-Regionalstellenbereich. Dank der Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages werden zukünftig jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienstleistende (Bufdis) das THW unterstützen. Die „Bufdis“ sollen letztlich nach dem Konzept der verantwortlichen THW-Leitung je nach Neigung und Fähigkeiten die Ehrenamtlichen in den Ortsverbänden entlasten. Ohne besonders intensive Werbemaßnahmen des THWs gab es bereits zahlreiche Bewerbungen von jungen Männern und Frauen und es ist davon auszugehen, dass bereits im September die ersten Freiwilligen für ein Jahr bei der THW-Regionalstelle mit Sitz in Dortmund aufgenommen werden.

Die THW-Führungskräfte und Reiner Rudolf, Vorsitzender des örtlichen THW-Fördervereins, diskutierten anschließend lange mit Michael Thews über die Frage, wie gerade Jugendliche und junge Erwachsene für ein gesellschaftlich notwendiges ehrenamtliches Engagement im THW gewonnen werden können.

Der generelle Bekanntheitsgrad des THWs und der von der Bevölkerung anerkannte Beitrag zum Gemeinwohl allein, so Erning und Thews, bildet natürlich eine gute Basis. Thews bewertete den „Bufdis“-Einsatz als Chance, die man natürlich gut ausgestalten muß. Bei diesem Thema bestand Einvernehmen: Die Frage, ob die neue Möglichkeit, „Bufdis“ in die Tätigkeiten der Ortsverbände einzubinden, vielleicht schon in der Startphase Optimierungsbedarf hat, ist in einem weiteren Termin zu bewerten.

Den Abschluss des mehrstündigen Besuchs bildete ein Blick auf den vorhandenen Fuhrpark des Ortsverbandes und in den Gerätebestand eines Großeinsatzfahrzeuges.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews wirbt für das Bildungs- und Teilhabepaket, das im Rahmen des „Starke-Familien-Gesetzes“ ab dem 1. August 2019 Leistungen für Kinder aus bedürftigen Familien verbessert. Deutschlandweit könnten knapp vier Millionen Kinder aus einkommensschwachen Familien davon profitieren. Thews legt Zahlen vor, die verdeutlichen, wie viele Kinder aus seinem Wahlkreis bereits jetzt von den staatlichen Leistungen profitieren.

Bisher bekommen Schüler aus einkommensschwachen Familien jährlich rund 100 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Im Wahlkreis des Abgeordneten haben rund 14.000 Schülerinnen und Schüler Anspruch auf diese Leistung.

Sie können sich davon beispielsweise Stifte, Schulranzen, Hefte oder auch eine Lern-App kaufen. „In Hamm, Lünen, Selm und Werne erhalten das Geld zur Lernförderung derzeit rund 6.648 Kinder“, sagt der der heimische Abgeordnete. Dank der Neuausrichtung des Bildungs- und Teilhabepakets wird dieser Personenkreis ab dem kommenden Schuljahr mit 150 Euro unterstützt – 100 Euro werden zum Schulbeginn ausgezahlt, 50 Euro folgen im Februar beim Start des zweiten Schulhalbjahres.

Anspruchsberechtigt sind alle Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Wohngeld beziehen. Gleiches gilt auch für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern den zum 1. Juli auf bis zu 185 Euro erhöhten Kinderzuschlag erhalten.

Eine weitere lang erkämpfte Errungenschaft: Künftig gibt es in Schulen und Kitas für alle anspruchsberechtigten Kinder ein kostenloses warmes Mittagessen. Bisher mussten die Eltern einen Eigenanteil beisteuern. Laut Thews profitieren davon in den vier Städten seines Wahlkreises bereits nach derzeitigem Stand rund 6500 Schülerinnen und Schüler.

Sinnvolle Änderungen gibt es für Schülerinnen und Schüler aus bedürftigen Familien auch bei der Nachhilfe. Ab dem 1. August können Eltern eine Kostenübernahme für Lernförderung nicht erst dann beantragen, wenn ihr Kind akut versetzungsgefährdet ist. „Sie erhalten bereits Geld, sobald erste Schwierigkeiten auftauchen und es beispielsweise einfach nur darum geht, die Schulnote ihres Kindes von einer Vier auf eine Drei zu verbessern“, betont Thews. „Bisher erhalten im Wahlkreis rund 1110 Schülerinnen und Schüler Nachhilfe im Rahmen des Bildungs-und Teilhabepakets“, sagt Thews und prognostiziert: „Künftig werden es wahrscheinlich erheblich mehr sein.“

Schließlich sieht das Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey deutliche Verbesserungen bei der Schülerbeförderung vor. Zum einen werden bedürftigen Kindern bei Tagesausflügen ihrer Schule oder Tagesstätte die Fahrkosten komplett erstattet. Zum anderen entfällt für sie der bisherige Eigenanteil von fünf Euro für eine Monatskarte des Öffentlichen Nahverkehrs. Das gilt auch für deren Nutzung außerhalb des Schulverkehrs – beispielweise für Fahrten zu Freunden oder zum Sportverein. „Wir wollen verhindern, dass Kinder vom sozialen Leben ausgeschlossen sind“, so Thews und erwartet gerade in diesem Bereich eine spürbare Zunahme an Anträgen.

Der Bund hat zuvor bereits mit dem Gute-Kita-Gesetz 5,5 Milliarden Euro für mehr Qualität und weniger Gebühren in der Kindertagesbetreuung ausgegeben. Familien mit geringem Einkommen, d.h. die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALG II, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten, werden vollständig von den Kitagebühren befreit. Thews: „Mit den Verbesserungen durch das Starke-Familien-Gesetz gehen wir diesen Weg für mehr Entlastung von Familien konsequent weiter.

Wie viele Kinder zukünftig genau in Hamm, Lünen, Selm und Werne von den Verbesserungen profitieren, lässt sich nur prognostizieren. Wichtig ist es, dass Eltern die Leistungen für ihre Kinder auch tatsächlich beantragen. In der Vergangenheit ist das häufig nicht geschehen, da das Antragsverfahren nicht immer einfach genug war.

„Viele Eltern waren damit schlichtweg überfordert“, betont Thews abschließend und fügt an: „Deshalb haben wir das Verfahren deutlich entschlackt und vereinfacht: Gesonderte Anträge für Schulausflüge, Schülerbeförderung, das gemeinschaftliche Mittagessen und Teilhabeleistungen fallen weg.“