Allgemein – Seite 18 – Michael Thews (MdB)

Der Wolf bleibt eine streng geschützte Tierart

Mit der beschlossenen Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes schaffen wir zusammen mit mehr Mitteln für den Herdenschutz einen guten Interessensausgleich zwischen Artenschutz und den berechtigten Anliegen der Weidetierhalter.

Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und klar ist: die Sicherheit des Menschen hat oberste Priorität. Gleichzeitig begrüßen wir die Rückkehr des Wolfes, der jetzt in Deutschland wieder heimisch ist. Wir wollen das Zusammenleben gut organisieren und Konflikte vermeiden und da, wo sie auftreten schnell lösen. Die SPD-Bundestagsfraktion vertritt in der hitzigen und zum Teil mit absurden Zügen geführten Wolfsdebatte seit jeher einen lösungsorientierten Kurs.

Herdenschutz ist die zentrale Antwort auf die Ausbreitung des Wolfes. Wir haben in den Haushaltsberatungen erreicht, dass das Bundesprogramm zur Unterstützung von Wanderschäfern verlängert wird und dass für die Bundesländer mehr Mittel für den Herdenschutz bereitgestellt werden. Da wo Weidetiere ausreichend geschützt sind, sinken die Risszahlen auch bei steigenden Bestandszahlen von Wölfen. Ausreichender Herdenschutz ist der Schlüssel für ein konfliktarmes Miteinander. Hierfür haben wir in den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen geschaffen. Nun sind aber auch die Bundesländer in der Pflicht, mit unbürokratischen Förderrichtlinien die Nutztierhalter und Nutztierhalterinnen zu unterstützen.

Wo Wölfe aber ausreichende Herdenschutzmaßnahmen überwinden, muss eine Tötung von so genannten Problemwölfen als Ultima Ratio rechtssicher und schnell erfolgen können. Dies ist auch die Position der Umwelt- und Naturschutzverbände. Der Wolf ist und bleibt eine nach deutschem und europäischem Recht streng geschützte Art. Ausnahmen von diesem Schutz müssen immer gut begründet sein. Dies hat der EuGH mit seinem Urteil zum Wolfsmanagement in Finnland im Oktober 2019 noch einmal bekräftigt. Forderungen nach präventiven Abschüssen und wolfsfreien Zonen, wie sie auf der rechten Seite des Hauses gerne erhoben werden, sind europarechtswidrig. Die Debatte um die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht ist eine Scheindebatte. Es wäre dennoch verboten, Wölfe zu bejagen, weil sie aufgrund ihres hohen Schutzstatus ganzjährig Schonzeit genießen würden.

Ziel der Änderung im Bundesnaturschutzgesetz ist es, Ausnahmen von diesem strengen Tötungsverbot des Wolfes klar zu regeln und mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

Nach langen Verhandlungen zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Bundeslandwirtschaftsministerium gab es im Mai 2019 einen Kompromiss, der im Kabinett beschlossen wurde. Die zentralen Punkte Ausnahmeregelungen vom Tötungsverbot für den Wolf, Fütterungsverbot und Hybridentnahme sind richtig und haben wir beschlossen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gekämpft und im parlamentarischen Verfahren durchgesetzt, dass ein großes Manko im Regierungsentwurf beseitigt werden konnte. Es drohte durch eine Formulierung im Regierungsentwurf eine Absenkung der Schutzschwelle für alle weiteren geschützten Arten, wie z.B. Fischotter, Luchs oder Wildkatze. Das haben wir verhindert! Dies war auch die große Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger sowie der Umwelt- und Naturschutzverbände, mit denen wir intensiv zusammengearbeitet haben. Eine weitere Verbesserung für den Artenschutz im Vergleich zum Regierungsentwurf ist der fortbestehende Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten, sprich Wolfshöhlen.

Mit der neuen Sonderregelung im Bundesnaturschutzgesetz darf ein Wolf auch weiterhin nur nach sorgfältiger Prüfung und Genehmigung der Naturschutzbehörden geschossen werden. Wenn danach die Risse weitergehen, darf eine weitere Entnahme erfolgen – allerdings immer nach erfolgter Einzelfallprüfung und Genehmigung. Es gibt also kein unkontrolliertes „Rudelschießen“, dennoch helfen wir mit der Konkretisierung im Gesetz den betroffenen Weidetierhaltern und den Behörden vor Ort.

Unser Weg ist mehr und besserer Herdenschutz – auch da, wo er schwer umzusetzen ist. Deshalb haben wir uns mit der Union darauf verständigt, durch einen Koalitionsantrag ein Forschungsvorhaben zu initiieren, das den Herdenschutz auf Almen und Deichen thematisiert und stärkt.

Wir haben bereits in den Haushaltsberatungen die finanzielle Ausstattung des Herdenschutzes massiv verbessert. Im Bundesnaturschutzgesetz haben wir für mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Umgang mit Problemwölfen gesorgt. Nach einer aufgeheizten Debatte bei diesem sensiblen Thema ist das eine gute Lösung für das Zusammenleben von Mensch, Wolf und Nutztier.

„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.

Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.

Girls‘ Day 2020: Mehr Mädchen in die Politik Michael Thews MdB lädt Mädchen aus dem Wahlkreis nach Berlin ein

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine Schülerin aus Hamm, Lünen, Selm oder Werne am 26. März 2020, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 60 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind im März 2020 zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion auch im nächsten Jahr wieder am Girls‘Day“, erklärt Michael Thews.

Die Mädchen können an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen und Wege aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Mädchen, die Interesse haben im nächsten Jahr beim Girls` Day in Berlin dabei zu sein, sollen bis spätestens 31. Januar 2020 eine Mail an das Wahlkreisbüro von Michael Thews senden: michael.thews.wk@bundestag.de

Haushaltsausschuss unterstützt ‚Creative Tech Ruhr Festival‘

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Einrichtung und Förderung eines Kreativwirtschaftsfestivals im Ruhrgebiet mit 11 Millionen Euro beschlossen.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD) erklärt: „Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft. Für mich als Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet ist das eine wirklich tolle Nachricht.“
Zehn Jahre nach RUHR2010 werde das Ruhrgebiet mit dem „Creative Tech Ruhr Festival“ (CTRF) nun zu einem zentralen Standort des digitalen Wandels in Europa. „Das ‚Creative Tech Ruhr Festival‘ (CTRF) soll einmal jährlich im Ruhrgebiet stattfinden und branchenübergreifend eine zentrale Plattform des Austausches und der Vernetzung bieten“, so Thews.

Der Beschluss des Haushaltsausschusses sieht vor, mit 1 Mio. Euro im Jahr 2020 die Entwicklung und Konzeption des CTRF zu unterstützen. Ab 2021 wird das Festival dann mit je 2,5 Mio. Euro des Bundes unterstützt werden. Geplant ist eine Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen in gleicher Höhe. In einem Projektbeirat sollen das Land, die kommunalen Strukturen des Ruhrgebiets und das Auswärtige Amt mit seinen Partnern der Internationalen Kulturpolitik eingebunden werden und die Durchführung sicherstellen. Kommende Woche entscheidet der Deutsche Bundestag auf der Grundlage der heutigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020.

SPD setzt sich durch: Soli für geringere und mittlere Einkommen abgeschafft

„Gerade für Familien und Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen bleibt bald mehr auf dem Konto. Das war uns als SPD besonders wichtig, denn höhere Nettoeinkommen stärken die Kaufkraft und stärken die Binnenkonjunktur insgesamt“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews über den heutigen Gesetzesbeschluss zur Rückführung des Solidaritätszuschlags im Bundestag.

Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso, wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können.

Nehmen wir beispielsweise ein Ehepaar, sie ist Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40.800 Euro und er ist angestellter Maurer mit einem Jahresbruttolohn von 33.600 Euro, ohne Kinder. Die beiden zahlen nach derzeitiger Rechtslage den Solidaritätszuschlag in Höhe von 565 Euro jährlich, zukünftig entfällt der Solidaritätszuschlag vollständig für diese Familie. Oder nehmen wir den alleinstehenden Erzieher ohne Kinder mit einem Jahresbruttolohn von 31.500 Euro. Bisher zahlt er 202 Euro Soli pro Jahr, zukünftig zahlt er keinen Cent mehr.“ so Thews.

„Nicht nur für die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt der Zuschlag. Auch viele Selbständige und Gewerbetreibende zahlen ihn künftig nicht mehr. Das setzt Anreize für Investitionen und neue Arbeitsplätze. Das Gesetz ist deshalb nicht nur sozial gerecht sondern auch wirtschaftlich sinnvoll“, ergänzte Michael Thews.

Michael Thews MdB lädt zur Bürgersprechstunde in Werne ein

Die nächste Bürgersprechstunde des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Thews findet am Mittwoch, dem 20. November statt. Ab 16.30 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in der SPD-Geschäftsstelle Werne, Roggenmarkt 28, mit ihrem Abgeordneten diskutieren, einen Kaffee trinken oder berichten, wo der Schuh drückt.

Michael Thews: „Gerne können in einem Gespräch persönliche Anliegen oder allgemeine Themen diskutiert werden. Ich möchte mit dem Dialog dazu beitragen, dass im Parlament die Themen zur Sprache kommen, die die Menschen bewegen, also die Fragen und Probleme, die zu Hause am Küchentisch diskutiert werden. Das Parlament muss der Ort sein, an dem alle Menschen gut vertreten werden. Also kommen Sie vorbei!“

Wer es nicht schafft, persönlich in die Bürgersprechstunde zu kommen, kann den Bundestagsabgeordneten selbstverständlich auch telefonisch in der SPD-Geschäftsstelle unter der Tel.-Nr. 02389/7796521, erreichen oder Fragen und Anmerkungen vorab per Email senden: michael.thews.wk@bundestag.de
Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Michael Thews um eine kurze Anmeldung.

Entlastung für Betriebsrentnerinnen und -rentner beschlossen

Menschen, die eine Betriebsrente erhalten, werden zukünftig finanziell entlastet. „Wir haben es geschafft, zusammen mit der Einführung einer Grundrente, auch endlich eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten zu finden“, freut sich der lokale Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD).

Derzeit gilt eine sogenannte „Freigrenze“ in Höhe von 155,75 Euro. Übersteigt die Betriebsrente diese Freigrenze, muss auf die gesamte Betriebsrente der volle Krankenkassenbeitrag (sowohl der Arbeitnehmer- als auch der Arbeitgeberanteil) von 14,6% gezahlt werden. „Das schmälert die Betriebsrenten enorm und sorgt für Unverständnis und Ärger vieler Bürgerinnen und Bürger, die für das Alter vorgesorgt haben“, weiß Michael Thews. „Ich habe sehr viele Gespräche in meinen Sprechstunden über dieses Thema geführt. Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben und freiwillig mit einer Betriebsrente für ihr Alter vorgesorgt haben, müssen auch davon profitieren können. Ich bin froh, dass wir dieses nun mit der neuen Regelung ermöglichen können.“

Künftig soll es nun einen Freibetrag von 159 Euro geben. Erst ab dieser Höhe werden dann überhaupt Beiträge auf die Betriebsrente fällig und für die meisten auch nur der halbe Beitragssatz. „Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentner zahlen damit de facto maximal den halben Beitragssatz, die weiteren 40 Prozent werden durch den Freibetrag spürbar entlastet“, so Thews. Die Mindereinnahmen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro jährlich in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden vollständig aus Mitteln der GKV finanziert. Damit hat sich die SPD auch bei der Finanzierung durchsetzen können.

Der gestrige Tag war somit ein Erfolg. „Ich bin froh, dass wir bei diesem Thema, endlich zu einem Ergebnis gekommen sind. Alle Betriebsrentnerinnen und -rentner werden deutlich entlastet“, so Thews. Diese Regelung gilt im Übrigen auch für Einmalzahlungen aus beispielsweise Direktversicherungen.

Die Stärkung der betrieblichen Altersversorgung ist ein wichtiges Thema für die Sozialdemokraten. „Deshalb werden wir auch den BAV-Förderbetrag für eine arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung bei Geringverdienern (2.200 brutto / Monat) von maximal 144 Euro auf 288 Euro anheben“, führt Michael Thews weiter an. Gibt der Arbeitgeber etwas zur Betriebsrente seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu, so bekommt er zukünftig mehr vom Staat erstattet als bisher. „Betriebliche Altersversorgung lohnt sich nämlich vor allem dann, wenn sich die Arbeitgeber beteiligen. Das wollen wir damit erreichen“, so Thews abschließend.

Plastiktütenverbot ist der erste Schritt – ein Rezyklatmindestanteil der nächste!

Michael Thews, stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses und Berichterstatter für Abfallpolitik

Heute wurde im Kabinett das angekündigte Verbot von leichten Kunststofftragetaschen beschlossen. Ein weiterer Schritt zum Schutz unserer Ressourcen und der Umwelt.

„Ich begrüße dieses Verbot, weil es dazu beiträgt, dass weniger Plastikmüll entsteht und die Tüten durch längst bestehende nachhaltige Alternativen ersetzt werden. Abfallvermeidung steht immer am Anfang unserer Bemühungen. Da es aber nicht überall sinnvoll ist, auf Plastik ganz zu verzichten, müssen wir auch bei der Wiederverwertung von Plastik noch besser werden. Mit dem dieses Jahr in Kraft getretenen Verpackungsgesetz haben wir die Recyclingquoten deutlich erhöht und wir können auch Recyclingmaterial von hoher Qualität herstellen. Jetzt müssen wir für die nötige Nachfrage sorgen, indem wir Herstellern vorschreiben, dass bestimmte Kunststoffprodukte zu einem Mindestanteil aus Recyclingkunststoff bestehen. Besonders nachhaltige Produkte sollten außerdem gekennzeichnet werden. Das ist gelebter Klimaschutz und schützt unsere Ressourcen. Deshalb setze ich mich für einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrezyklatanteil ein.“

Michael Thews erneut Mitglied im „Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Thews, ist gestern erneut als Obmann in den „Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung“ (PBNE) gewählt worden. Bereits seit 2013 ist Michael Thews Mitglied im Parlamentarischen Beirat und ist dort zusätzlich als Berichterstatter für die Einhaltung der „Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie“ und eine nachhaltige Digitalisierung zuständig.

„Deutschland muss Vorreiter einer nachhaltigen und klimafreundlichen Politik sein. Ich freue mich, dass ich für meine Fraktion auch für die nächsten zwei Jahre als Obmann die Arbeit des Beirats weiter koordinieren darf“, betont Michael Thews.

Der „Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung“ wurde 2004 mit der Aufgabe eingerichtet, die Arbeit anderer Gremien des Deutschen Bundestags mit gutachtlichen Stellungnahmen und Empfehlungen zu begleiten. Ferner übernimmt er die parlamentarische Begleitung der Aktivitäten des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung im Bundeskanzleramt sowie des Rates für Nachhaltige Entwicklung. Das Gremium trägt ebenfalls Sorge für die Kontaktpflege mit weiteren Institutionen, insbesondere mit anderen nationalen Parlamenten, den Bundesländern und den Institutionen der Europäischen Union.

Michael Thews engagiert sich seit seiner Jugend für eine ökologische und nachhaltige Politik. Als diplomierter Chemie-Ingenieur verfügt er über große Erfahrung im Nachhaltigkeitsbereich. Thews ist überzeugt: „Der rasche Klimawandel und die Überlastung der Ökosysteme fordern eine nachhaltige Wirtschaft und eine Industrie, die zukunftsfähig ist. Davon hängt ab, ob aus Entwicklung ein wirklicher Fortschritt wird. Wir wollen wirtschaftliche Dynamik, soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Verantwortung vereinbaren. Dafür ist qualitatives Wachstum mit reduziertem Ressourcenverbrauch nötig. Dafür setze ich mich im Parlament, dem Umweltausschuss und dem Beirat für nachhaltige Entwicklung ein. Die Gefahren des Klimawandels können wir jedoch nur gemeinsam lösen. Deshalb brauchen wir verbindliche, internationale Abkommen“, so Thews.

2015 wurde die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ von den 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) verabschiedet, darunter auch von Deutschland. Mit Hilfe der Agenda will die Weltgemeinschaft die globalen Herausforderungen wie Armut, Hunger und Klimawandel bewältigen.

Berlin ist immer eine Reise wert! Besuchergruppe aus Hamm besucht die Bundeshauptstadt

Eine eindrucksvolle Fahrt des Bundespresseamtes mit einem abwechslungsreichen Programm haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Hamm auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD) erlebt. „Besonders gefreut hat mich, dass auch diesmal ehrenamtlich engagierte Personen dabei waren“, so Thews.
Zu Beginn des Besuchs in der Hauptstadt hat die Gruppe bei bestem Wetter den Deutschen Bundestag besichtigt.
Der zweite Tag war ganz im Zeichen der Geschichte geplant worden. Vormittags stand ein Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand auf dem Programm und am Nachmittag eine Führung im jüdischen Museum sowie eine Standrundfahrt – orientiert an politischen Punkten – begleitet von einem Stadtführer.
Ein Besuch des neuen Bundesnachrichtendienst (BND) und ein Mittagessen im Berliner Fernsehturm rundeten die diesjährige Fahrt am dritten Reisetag ab.

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