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Wochenbericht Nr. 5/2018

Die Themen sind u.a.

  • Nachrüstung von Diesel PKW
  • Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen
  • Grundsteuer
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Plastikvermüllung stoppen

„Plastikmüll im Meer, Mikroplastik auch in deutschen Flüssen, wieder steigende Landschaftsvermüllung durch Littering – die Probleme durch Plastikmüll nimmt weltweit zu“, so der Bundestagsabgeordnete und abfallpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews.

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

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Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern.

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Meine Rede vom 15.03.2018

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen

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Schülergruppe des Gymnasiums Hammonense in Berlin

Ich habe mich sehr gefreut als erste Besuchergruppe in diesem Jahr und in dieser Legislaturperiode Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Hammonense aus Hamm begrüßen zu dürfen.

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Kategorien: Allgemein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

Zum Hintergrund:

Bei der Eröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofes kündigte Staatssekretär Ferlemann (CDU) den Aufstieg des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Münster – Dortmund bis Ende 2017 in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes an. Die Westfälischen Nachrichten titelte: „Sensation…“ (24.6.) und jubiliert verständlicherweise über diese gute Nachricht.

Die SPD witterte allerdings Wahlkampfgetöse, wandte sich mit insgesamt sechs Abgeordneten (27.6.) an den Minister und fragte nach dem neuen Sachstand. Die sechs Abgeordneten betonen, dass sie seit Jahren für den zweigleisigen Ausbau kämpfen. Die Antwort kam allerdings erneut vom Staatssekretär (02.08): „Der zweigleisige Ausbau…wird derzeit geprüft“ und weiter „Gleichwohl sollen die Bewertungen dieser Projekte noch im Jahr 2017 abgeschlossen werden. Im Bedarfsplan ist festgelegt, dass die Projekte des potenziellen Bedarfs bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.“ Außerdem war bei Ferlemann nur von „Begegnungsabschnitte zur Steigerung der Betriebsqualität“ die Rede, vom zweigleisigen Ausbau hatte sich das CSU-geführte Ministerium offenbar schon verabschiedet.

Da bisher immer noch nichts passiert ist, hakten Thews und Dahldrup beim Ministerium noch einmal nach und fordern weiterhin den zweigleisigen Ausbau. Doch die Antwort aus dem Verkehrsministerium ist ernüchternd. Erneut teilt Herr Staatssekretär Ferlemann mit, was Herr Staatssekretär Ferlemann in Münster gesagt haben soll und stellt am Ende fest: „Der betrieblich und wirtschaftlich optimale Zuschnitt dieser Begegnungsabschnitte wird derzeit in Abhängigkeit vom Zielfahrplan für den Deutschland-Takt ermittelt. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarf bis zum 3. Quartal 2018 erfolgen soll.“

Die Antwort macht deutlich, dass es dem Staatssekretär bei der Eröffnung des Bahnhofes offenbar um nicht mehr als um Wahlkampf ging.

Michael Thews: „Die von uns seit vielen Jahren gestellte Forderung des kompletten zweigleisigen Ausbaus Lünen-Münster bleibt weiterhin bestehen. Die zahlreichen und nicht hinnehmbaren Verspätungen im Nahverkehr würden davon deutlich profitieren und den täglichen Arbeitsweg für viele Pendler erleichtern. Der zweigleisige Ausbau der Gesamtstrecke Lünen – Münster (-Dortmund) ist wegen des großen Beitrags für das europäische Kernnetz (Trans European Network-Transport) und wegen der hohen nationalen Relevanz zwingend notwendig. Insbesondere ist diese Strecke aber auch für den Betrieb des RRX auf der Strecke Dortmund – Münster von Bedeutung. Ebenso besteht eine enorme wirtschaftliche Bedeutung durch den Güterverkehr zwischen Hamburg und dem Ruhrgebiet. Wir werden deshalb den Druck aufrechterhalten, erwarten allerdings auch eine klare Haltung der schwarz-gelben Landesregierung und ihre Unterstützung in Berlin durch das Bundesverkehrsministerium.“