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Wochenbericht Nr. 5/2018

Die Themen sind u.a.

  • Nachrüstung von Diesel PKW
  • Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen
  • Grundsteuer
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Plastikvermüllung stoppen

„Plastikmüll im Meer, Mikroplastik auch in deutschen Flüssen, wieder steigende Landschaftsvermüllung durch Littering – die Probleme durch Plastikmüll nimmt weltweit zu“, so der Bundestagsabgeordnete und abfallpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews.

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

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Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern.

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Meine Rede vom 15.03.2018

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen

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Schülergruppe des Gymnasiums Hammonense in Berlin

Ich habe mich sehr gefreut als erste Besuchergruppe in diesem Jahr und in dieser Legislaturperiode Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Hammonense aus Hamm begrüßen zu dürfen.

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Besserer Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher

Kategorien: Allgemein,Pressemitteilung,Umwelt,Wahlkreis

Lebensmittel 01

„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte. Thews sprach sich für eine eigene, kritische Lebensmittelüberwachung aus. „Staatliche Kontrolle darf nicht einfach wegrationalisiert werden. Staatliche Kontrolle ist wichtig“, sagte der gelernte Chemieingenieur Thews, der den Besuch der Labore und den fachlichen Austausch mit den Mitarbeitern genoss. „Ich bin hier ganz in meinem Element“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der früher selbst in einem Prüflabor gearbeitet hat.

Das Untersuchungsamt in Hamm leiste einen wichtigen Beitrag, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in Lebens¬mitteln und Verpackungen zu schützen, erklärte Thews nach dem Rundgang mit dem Leiter der Behörde, Dr. Dirk Höhne. Das Untersuchungsamt in Hamm ist eins von vier Untersuchungsämtern in NRW und hat sich unter anderem auf die Untersuchung von Ölen, Fette, Fleisch, Fisch, Getreide, Brot und Backwaren sowie kosmetische Artikel spezialisiert.

„Die Ergebnisse der Untersuchungsanstalten müssen für die Öffentlichkeit besser zugänglich werden“, forderte Thews. Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelüberwachungen sollten seiner Meinung nach grundsätzlich veröffentlicht werden. Zudem sollten Verbraucherinnen und Verbraucher mit leicht verständlichen Symbolen, wie dem Smiley oder der Hygieneampel, informiert werden.

„Die Lebensmittelkontrolle muss deshalb bundesweit vernetzt und ein einheitlicher Kontrollkatalog einführt und die Kontrolle effektiv und vergleichbar gestaltet werden“, forderte Thews. Eine Schlüsselfunktion nimmt dabei die staatliche Überwachung am Schlachthof ein, deren Rolle gestärkt werden muss.

Qualifizierte Verbände sollen rechtliche Streitigkeiten, die viele Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen, mit einer Musterfeststellungsklage, klären lassen können „Wir werden diese Möglichkeit weiter ausbauen“, versprach Thews.

„Gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft und Patente auf
Leben lehnen wir ab“, erklärte Thews. „An der Saatgutreinheit und der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen in Lebensmitteln halten wir fest.“ Tierische Produkte, die auf Fütterung mit gentechnisch veränderten Pflanzen beruhen, müssen europaweit verpflichtend gekennzeichnet werden. Die SPD setzt sich für eine rechtssichere Kennzeichnung vegetarischer und veganer Produkte ein.