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Willy Brandt war Visionär und Staatsmann

Die SPD in Lünen hat heute (8. Oktober 2017) an Willy Brandt erinnert. Der Friedensnobelpreisträger, Bundeskanzler und Ehrenvorsitzender der SPD ist am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben. Lünen besuchte er am 5. Oktober 1960 als Regierender Bürgermeister von Berlin und Präsident des Deutschen Städtetages.

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Mütter mit Migrationshintergrund sind stark im Job

Müttern mit Migrationshintergrund den Berufseinstieg ermöglichen, dieses Ziel verfolgt das Projekt „Starke Mütter“ beim Multikulturellen Forum, das ich heute besucht habe. Geschäftsführer Kenan Kücüc hat mir die Projektleiterinnen vorgestellt.

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WEB Starke Frauen

Besserer Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher

„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte.

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Heiko Maas spricht schweigende Mehrheit der Demokraten an

„In Berlin wird viel über Integration gefaselt, hier wird sie gelebt.“ Starke Worte unseres Justizministers Heiko Maas, mit dem ich heute das Multikulturelle Forum in Hamm besuchte. Mit dem Geschäftsführer, Kenan Kücük und Gästen gab es ein Fachgespräch zum Thema: „Demokratie leben, fördern und verteidigen“. Ich unterstütze die Arbeit des Multikulturellen Forums im Bereich Bildung und Integration und habe in diesem Zusammenhang noch einmal meine Überzeugung bekräftigt, dass Bildung kostenfrei sein muss.

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Thews hält an Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln fest

Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

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Naturschutz hat in Lünen einen hohen Stellenwert

Umweltministerin Barbara Hendricks war begeistert. Im stressigen Ministeraltag gabe es in Lünen für sie eine Radtour durch die Lippeaue mit interessanten Kursvorträgen von Vertretern verschiedener Umweltverbände. Die Lippeaue ist ein ökologisch wertvolles Gebiet das sowohl dem Naturschutz aber eben auch Naturnutzung durch die Bürgerinnen und Bürger gerecht werden muss.

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Thews hält an Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln fest

Kategorien: Allgemein,Pressemitteilung,Umwelt,Wahlkreis

Brökelmann 001Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

Brökelmann 04 Brökelmann 009 Brökelmann 05Die bekannte Ölmühle in Hamm, die kürzlich für ihr genfreies Premium-Öl von zwei Bundesministerien ausgezeichnet worden ist, macht sich trotzdem Sorgen um die Genfreiheit, weil sie auch Produkte aus dem Ausland bezieht. Eine Sorge, die die Ministerin teilt. Saatgut muss Gen frei bleiben, das müssen wir auf europäischer Ebene klären, so die Ministerin, den Blütenstaub macht nicht an einer Landesgrenze halt. Auch gegen Markteintrittsbegehren der USA müsse sich Europa im Rahmen der internationalen Handelsabkommen wehren. Ich freue mich, dass es in meinem Wahlkreis ein so prominentes Beispiel eines Unternehmens gibt, das sich ebenfalls gegen die Gentechnik ausspricht.

Ich zweifele daran, dass wir die Gentechnik tatsächlich im Griff haben. Wenn genveränderte Pflanzen einmal in der Umwelt freigesetzt werden, ist es praktisch unmöglich sie zurückzuholen. Und wir wissen noch nicht wirklich welche Langzeitwirkungen sie auf die Natur und die Gesundheit haben. Es kann sein, dass durch sie Nützlinge geschädigt werden, dass resistente Unkräuter entstehen, dass es zu ungewünschten Nebenwirkungen kommt und dass sie die Artenvielfalt gefährden, erklärt der heimische Abgeordnete, des sich deshalb konsequent dafür einsetzen will, dass unsere Landwirtschaft gentechnikfrei bleibt. Ich bin für eine gesetzliche Regelung mit der wir den Anbau von Gentechnik-Pflanzen in ganz Deutschland flächendeckend, einfach und unbürokratisch verbieten können.  Dank der Ölmühle Brökelmann kann jetzt auch das Raiffeisen-Mischfutterwerk am Hafen vollständig gentechnikfrei arbeiten. Sie haben die Produktion von Soja- auf Rapsschrot umgestellt, denn das importierte Soja ist zu 80% gentechnisch verändert. Der Rapsschrot dagegen kommt aus dieser Ölmühle und wird jetzt für die Produktion von gentechnikfreiem Rinderfutter verwendet. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei importierten Produkten auch wirklich die Wahl haben, setzen wir uns ein für eine EU-Kennzeichnungspflicht nicht nur für Lebensmittel und Futtermittel, sondern auch für Produkte– also Eier und Milch – von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden. Denn die sind bisher von der Pflicht zur Kennzeichnung ausgenommen.
An der – ebenso wie an der Saatgutreinheit. Das entspricht dem Vorsorgeprinzip und ist zudem Voraussetzung dafür, dass auch künftig Lebensmittel erzeugt werden können, die den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entsprechen: ohne Gentechnik. Ich werde mich außerdem dafür einsetzen, dass bei den sogenannten neuen Gentechnikverfahren das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit gewährleistet sind und damit erzeugte Pflanzen und Tiere nicht unreguliert in den Markt gelangen. Das Vorsorgeprinzip hat für die SPD oberste Priorität, jeder Versuch, dies durch die Etablierung eines neuen „Innovationsprinzips“ –wie es die Union befürwortet- einzuschränken, wird auf unseren Widerstand treffen. Eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips erweckt nicht allein Misstrauen gegen die Politik, sondern auch bereits im Vorfeld Misstrauen gegen neue Technologien, noch bevor diese überhaupt definiert, reguliert und zum Einsatz gekommen sind.
Eine klare Aussage der Union zur Gentechnik fehlt mir. Auch im Regierungsprogramm kommt das Wort Gentechnik gar nicht vor. Wie die Ministerin schon gesagt hat, verhält sich der zuständige Landwirtschaftsminister der Union eher gentechnikfreundlich. Das ist gefährlich. Denn wie gesagt, sind gentechnisch veränderte Pflanzen oder gentechnisch verändertes Saatgut einmal im Umlauf, kann man sie nicht mehr zurückholen!