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Wochenbericht Nr. 5/2018

Die Themen sind u.a.

  • Nachrüstung von Diesel PKW
  • Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen
  • Grundsteuer
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Plastikvermüllung stoppen

„Plastikmüll im Meer, Mikroplastik auch in deutschen Flüssen, wieder steigende Landschaftsvermüllung durch Littering – die Probleme durch Plastikmüll nimmt weltweit zu“, so der Bundestagsabgeordnete und abfallpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Thews.

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Ausbau DB-Strecke Lünen-Münster – Noch immer keine Klarheit – SPD fordert weiter zweigleisigen Ausbau

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews hat gemeinsam mit seinem Kollegen Bernhard Daldrup, SPD-MdB aus dem Münsterland, erneut nachgehakt: Kommt der zweigleisige Ausbau der Bahntrasse Lünen-Münster? Wann erfolgt die endgültige Aufnahme des Projekts in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans?

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Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern.

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Meine Rede vom 15.03.2018

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen

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Schülergruppe des Gymnasiums Hammonense in Berlin

Ich habe mich sehr gefreut als erste Besuchergruppe in diesem Jahr und in dieser Legislaturperiode Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Hammonense aus Hamm begrüßen zu dürfen.

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Thews hält an Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln fest

Kategorien: Allgemein,Pressemitteilung,Umwelt,Wahlkreis

Brökelmann 001Wir wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, weder auf dem Teller noch auf dem Acker. Da waren Umweltministerin Barbara Hendricks, die Geschäftsführung der Ölmühle Brökelmann und ich uns bei einem Besuch des Unternehmens einig. Selbst die Mehrheit der Landwirte in Deutschland will keine Gen-Pflanzen auf ihren Feldern.

Brökelmann 04 Brökelmann 009 Brökelmann 05Die bekannte Ölmühle in Hamm, die kürzlich für ihr genfreies Premium-Öl von zwei Bundesministerien ausgezeichnet worden ist, macht sich trotzdem Sorgen um die Genfreiheit, weil sie auch Produkte aus dem Ausland bezieht. Eine Sorge, die die Ministerin teilt. Saatgut muss Gen frei bleiben, das müssen wir auf europäischer Ebene klären, so die Ministerin, den Blütenstaub macht nicht an einer Landesgrenze halt. Auch gegen Markteintrittsbegehren der USA müsse sich Europa im Rahmen der internationalen Handelsabkommen wehren. Ich freue mich, dass es in meinem Wahlkreis ein so prominentes Beispiel eines Unternehmens gibt, das sich ebenfalls gegen die Gentechnik ausspricht.

Ich zweifele daran, dass wir die Gentechnik tatsächlich im Griff haben. Wenn genveränderte Pflanzen einmal in der Umwelt freigesetzt werden, ist es praktisch unmöglich sie zurückzuholen. Und wir wissen noch nicht wirklich welche Langzeitwirkungen sie auf die Natur und die Gesundheit haben. Es kann sein, dass durch sie Nützlinge geschädigt werden, dass resistente Unkräuter entstehen, dass es zu ungewünschten Nebenwirkungen kommt und dass sie die Artenvielfalt gefährden, erklärt der heimische Abgeordnete, des sich deshalb konsequent dafür einsetzen will, dass unsere Landwirtschaft gentechnikfrei bleibt. Ich bin für eine gesetzliche Regelung mit der wir den Anbau von Gentechnik-Pflanzen in ganz Deutschland flächendeckend, einfach und unbürokratisch verbieten können.  Dank der Ölmühle Brökelmann kann jetzt auch das Raiffeisen-Mischfutterwerk am Hafen vollständig gentechnikfrei arbeiten. Sie haben die Produktion von Soja- auf Rapsschrot umgestellt, denn das importierte Soja ist zu 80% gentechnisch verändert. Der Rapsschrot dagegen kommt aus dieser Ölmühle und wird jetzt für die Produktion von gentechnikfreiem Rinderfutter verwendet. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei importierten Produkten auch wirklich die Wahl haben, setzen wir uns ein für eine EU-Kennzeichnungspflicht nicht nur für Lebensmittel und Futtermittel, sondern auch für Produkte– also Eier und Milch – von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden. Denn die sind bisher von der Pflicht zur Kennzeichnung ausgenommen.
An der – ebenso wie an der Saatgutreinheit. Das entspricht dem Vorsorgeprinzip und ist zudem Voraussetzung dafür, dass auch künftig Lebensmittel erzeugt werden können, die den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entsprechen: ohne Gentechnik. Ich werde mich außerdem dafür einsetzen, dass bei den sogenannten neuen Gentechnikverfahren das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit gewährleistet sind und damit erzeugte Pflanzen und Tiere nicht unreguliert in den Markt gelangen. Das Vorsorgeprinzip hat für die SPD oberste Priorität, jeder Versuch, dies durch die Etablierung eines neuen „Innovationsprinzips“ –wie es die Union befürwortet- einzuschränken, wird auf unseren Widerstand treffen. Eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips erweckt nicht allein Misstrauen gegen die Politik, sondern auch bereits im Vorfeld Misstrauen gegen neue Technologien, noch bevor diese überhaupt definiert, reguliert und zum Einsatz gekommen sind.
Eine klare Aussage der Union zur Gentechnik fehlt mir. Auch im Regierungsprogramm kommt das Wort Gentechnik gar nicht vor. Wie die Ministerin schon gesagt hat, verhält sich der zuständige Landwirtschaftsminister der Union eher gentechnikfreundlich. Das ist gefährlich. Denn wie gesagt, sind gentechnisch veränderte Pflanzen oder gentechnisch verändertes Saatgut einmal im Umlauf, kann man sie nicht mehr zurückholen!