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Europäische Woche der Abfallvermeidung

Tipp des Tages (26.11.17)

Gemeinschaftliche Gerätenutzung

Wie oft nutzen Sie den Akkubohrer in Ihrem Keller? Wann schneiden Sie tatsächlich mal ihre Hecken?
Viele Geräte in unserem Haushalt werden selten benutzt und liegen im Werkzeugkeller oder Geräteschuppen herum.

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Michael Thews sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ eine bundesweite Aktionswoche durch. Michael Thews, SPD-Abgeordneter für Lünen, Hamm, Selm und Werne, lädt am Mittwoch, dem 15. November in die SPD Geschäftsstelle in Hamm und ist am Donnerstag, dem 16. November in Lünen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

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Michael Thews sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ eine bundesweite Aktionswoche durch. Michael Thews, SPD-Abgeordneter für Lünen, Hamm, Selm und Werne, ist am Donnerstag, dem 16. November in Lünen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

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Willy Brandt war Visionär und Staatsmann

Die SPD in Lünen hat heute (8. Oktober 2017) an Willy Brandt erinnert. Der Friedensnobelpreisträger, Bundeskanzler und Ehrenvorsitzender der SPD ist am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben. Lünen besuchte er am 5. Oktober 1960 als Regierender Bürgermeister von Berlin und Präsident des Deutschen Städtetages.

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Mütter mit Migrationshintergrund sind stark im Job

Müttern mit Migrationshintergrund den Berufseinstieg ermöglichen, dieses Ziel verfolgt das Projekt „Starke Mütter“ beim Multikulturellen Forum, das ich heute besucht habe. Geschäftsführer Kenan Kücüc hat mir die Projektleiterinnen vorgestellt.

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Besserer Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher

„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte.

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Ein neues Verpackungsgesetz

Kategorien: Abfall,Allgemein,Bundestag,Wahlkreis

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Mit den Betriebsräten der Abfallverbrennungsanlagen und der Wirtschaftsbetriebe Lünen (WBL) gibt es einen regelmäßigen Austausch. Jetzt haben wir uns bei den Wirtschaftsbetrieben Lünen getroffen. Ein wichtiges Thema war hier das neue Verpackungsgesetz, das in dieser Woche Thema im Parlament ist.

 

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon dem Recycling zuzuführen. Die dualen Systeme, die von Industrie und Handel finanziert werden, sollen höhere Recyclingquoten erfüllen. Beispielsweise sollen Kunststoffverpackungen künftig zu 63 Prozent wiederverwertet werden, anstatt der heutigen 36 Prozent. Die Lizenzentgelte des dualen Systems sollen sich stärker an ökologischen Aspekten orientieren. Das heißt, es wird für die Hersteller günstiger, die bei der Konzeption der Verpackungen bereits planen, wie diese recycelt werden können.

Seit den 1990er-Jahren wird in deutschen Haushalten der Verpackungsmüll separat gesammelt und in der gelben Tonne des dualen Systems entsorgt. Das Aufkommen an Verpackungen lag 2013 in Deutschland bei über 17 Millionen Tonnen. Gegenüber 2012 waren es gut drei Prozent mehr. Verpackungen aus Kunststoff hatten daran einen Anteil von drei Millionen Tonnen.

Am 10. März hat sich der Bundestag erstmalig mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen, kurz Verpackungsgesetz befasst (Drs. 18/11274).

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen soll wie bisher im Wettbewerb über Ausschreibungen erfolgen. Damit ein fairer Wettbewerb und ein konsequenter Vollzug gewährleistet werden, wird auf Kosten von Industrie und Handel die Zentrale Stelle eingerichtet. Sie soll als Registrierungs- und Standardisierungsstelle fungieren.

Mit dem Verpackungsgesetz erhalten die Kommunen mehr Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten bei der Entsorgung, als sie bisher hatten. Doch für unsere Fraktion ist das im Hinblick auf die Rechte der Kommunen noch nicht zufriedenstellend. Deshalb wird sie sich im parlamentarischen Beratungsverfahren für Verbesserungen einsetzen.

Erleichtert wird auch die gemeinsame Sammlung von Verpackungsabfällen und weiteren Abfällen aus Kunststoff und Metall in Wertstofftonnen. Des Weiteren soll es eine bessere Unterscheidung von Einweg- und Mehrwegflaschen durch Kennzeichnung am Regal im Handel geben. So sollen sich Verbraucherinnen und Verbraucher bewusster für Mehr- oder Einweg entscheiden können.