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Europäische Woche der Abfallvermeidung

Tipp des Tages (26.11.17)

Gemeinschaftliche Gerätenutzung

Wie oft nutzen Sie den Akkubohrer in Ihrem Keller? Wann schneiden Sie tatsächlich mal ihre Hecken?
Viele Geräte in unserem Haushalt werden selten benutzt und liegen im Werkzeugkeller oder Geräteschuppen herum.

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Michael Thews sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ eine bundesweite Aktionswoche durch. Michael Thews, SPD-Abgeordneter für Lünen, Hamm, Selm und Werne, lädt am Mittwoch, dem 15. November in die SPD Geschäftsstelle in Hamm und ist am Donnerstag, dem 16. November in Lünen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

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Michael Thews sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führen die Sozialdemokraten unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ eine bundesweite Aktionswoche durch. Michael Thews, SPD-Abgeordneter für Lünen, Hamm, Selm und Werne, ist am Donnerstag, dem 16. November in Lünen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

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Willy Brandt war Visionär und Staatsmann

Die SPD in Lünen hat heute (8. Oktober 2017) an Willy Brandt erinnert. Der Friedensnobelpreisträger, Bundeskanzler und Ehrenvorsitzender der SPD ist am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben. Lünen besuchte er am 5. Oktober 1960 als Regierender Bürgermeister von Berlin und Präsident des Deutschen Städtetages.

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Mütter mit Migrationshintergrund sind stark im Job

Müttern mit Migrationshintergrund den Berufseinstieg ermöglichen, dieses Ziel verfolgt das Projekt „Starke Mütter“ beim Multikulturellen Forum, das ich heute besucht habe. Geschäftsführer Kenan Kücüc hat mir die Projektleiterinnen vorgestellt.

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Besserer Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher

„Fipronil in Eiern und andere Skandale zeigen, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher vor schädlichen Stoffen in unseren Lebensmitteln schützen müssen“, sagte Michael Thews beim Besuch des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes in Hamm, das er zusammen mit Stadtrat Jörg Mösgen besuchte.

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Die EU-Kommission verabschiedet neues Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft

Kategorien: Abfall,Allgemein,Umwelt

Deponie_1Die EU-Kommission hat Anfang Dezember 2015 ein neues Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet. Dieses Paket bleibt aus meiner Sicht leider hinter den Erwartungen zurück, vor allem im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung, bei der Beendigung der Deponierung und bei den Recyclingzielen.

Das Paket umfasst die Mitteilung der Kommission „Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“ mit Anhang, vier Richtlinienvorschläge und die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation.

Die Kommission verfolgt mit dem Kreislaufwirtschaftspaket u. a. das Ziel, die Ablagerung von Abfällen auf Deponien zu verringern, die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling zu stärken, die umweltgerechte Gestaltung von Produkten voranzubringen, sowie strategische Konzepte für den Umgang mit Kunststoffen, Chemikalien, Lebensmittelabfällen oder kritischen Rohstoffen zu entwickeln und zu forcieren. Insbesondere die Maßnahmen im Rahmen des Ökodesign-Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2015-2017 sind von großer Bedeutung, weil so die Langlebigkeit, Nachrüstbarkeit und die Recycelfähigkeit von Produkten stärker Berücksichtigung findet.

Der von der Vorgängerkommission ausgearbeitete Entwurf aus dem Sommer 2014 wurde durch den neuen Kommissionspräsidenten zurückgezogen, um ein noch ambitionierteres Paket vorzulegen. Dieses Ziel wurde aber verfehlt.

So sind die Vorgaben für die Recyclingquoten von Siedlungsabfällen und von Verpackungsabfällen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag gesenkt worden. Bis 2030 soll die zu erreichende Recyclingquote für Haushaltsabfälle bei 65 Prozent (urspr. 70) liegen. Die Quote wird schon heute in Deutschland erreicht.

Darüber hinaus findet sich kein konkretes Reduktionsziel für die Lebensmittelverschwendung, die Kommission schreibt lediglich eine Beobachtung und Einschätzung von Vermeidungsmöglichkeiten fest.

Was ich besonders bedauerlich finde ist, dass kein Deponierungsverbot angestrebt wird. Die vorgeschlagene Beschränkung der Deponierung von Siedlungsabfällen bis 2030 auf 10 Prozent ist nicht ehrgeizig genug (urspr. 5). In Deutschland gibt es seit 2005 ein absolutes Deponierungsverbot für unbehandelte Siedlungsabfälle. Dieser Ausstieg aus der Deponierung hat hierzulande zu einer deutlichen Verbesserung der Treibhausgasbilanz des Abfallsektors geführt. Allerdings ist anzumerken, dass für viele Staaten bereits das Reduktionsziel 10 Prozent schwer erreichbar sein wird. 2011 haben nur 6 EU-Mitgliedstaaten weniger als 3% ihrer Siedlungsabfälle deponiert, 18 dagegen mehr als 50% und einige davon sogar mehr als 90%.

Ich denke, von einem wirklich ehrgeizigen Kreislaufwirtschaftspaket sind wir noch ein Stück entfernt. Es gilt nun, die Maßnahmenvorschläge, Pläne und Absichtserklärungen der Kommission insbesondere im Bereich der Produktherstellung und bei der Stärkung des Marktes für Sekundärrohstoffe, mit Leben zu füllen.