homepage-header-03

<>

Gemeinsam was bewegen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
es ist geschafft, vor 136 Tagen wurde gewählt, nach dem Scheitern der Jamaica Partner haben wir Sozialdemokraten es geschafft, mit der CDU/CSU nach nur 13 Tagen einen 180seitigen Koalitionsvertrag erfolgreich abzuschließen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft.
Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.

weiterlesen ...

Strukturwandel engagiert und kreativ vorantreiben

Die Zukunft an Rhein und Ruhr hat längst begonnen: Es entwickelt sich seit Jahrzehnten ein moderner und vielfältig aufgestellter Wirtschaftsstandort.
Der andauernde Strukturwandel in unserem Bundesland und in unserer Region fordert von Unternehmen aller Branchen kreative Unternehmensstrategien, den Einsatz neuer Technologien und die dynamische Anpassung von Produktionsbedingungen.

weiterlesen ...

Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen

Heute haben wir im Bundestag über den Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen beraten und den Gesetzentwurf angenommen. Uns ist es in den Verhandlungen mit der Union gelungen, den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten im Rahmen eines Kontingentes von 1000/Monat (12.000/Jahr) zu regeln. Darüber hinaus werden Härtefälle zusätzlich Berücksichtigung finden.

weiterlesen ...

Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden – Michael Thews unterstützt Bewerbung von Ehrenamtlichen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Thews fordert Ehrenamtliche aus Hamm, Lünen, Selm und Werne auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben.
Thews erklärt zu diesem Wettbewerb: „Mit dem Preis zeichnet die SPD Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen“.

weiterlesen ...

AG 60plus Hamm: Polit-Treff mit Michael Thews MdB

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hammer SPD lädt ihre Mitglieder zu einem Polit-Treff ein. Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird am Dienstag, dem 6. Februar, das Neueste aus Berlin berichten.

weiterlesen ...

Trauer und Fassungslosigkeit

Ich bin fassungslos und traurig angesichts der furchtbaren Tat an der Käthe-Kolwitz-Gesamtschule. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers. Eine schwere Zeit aber auch für die Schüler und Lehrer der Schule, denen ich viel Kraft wünsche.
Wir müssen nun zusammenstehen und helfen wo wir es können.

weiterlesen ...

Die EU-Kommission verabschiedet neues Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft

Kategorien: Abfall,Allgemein,Umwelt

Deponie_1Die EU-Kommission hat Anfang Dezember 2015 ein neues Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet. Dieses Paket bleibt aus meiner Sicht leider hinter den Erwartungen zurück, vor allem im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung, bei der Beendigung der Deponierung und bei den Recyclingzielen.

Das Paket umfasst die Mitteilung der Kommission „Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“ mit Anhang, vier Richtlinienvorschläge und die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation.

Die Kommission verfolgt mit dem Kreislaufwirtschaftspaket u. a. das Ziel, die Ablagerung von Abfällen auf Deponien zu verringern, die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling zu stärken, die umweltgerechte Gestaltung von Produkten voranzubringen, sowie strategische Konzepte für den Umgang mit Kunststoffen, Chemikalien, Lebensmittelabfällen oder kritischen Rohstoffen zu entwickeln und zu forcieren. Insbesondere die Maßnahmen im Rahmen des Ökodesign-Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2015-2017 sind von großer Bedeutung, weil so die Langlebigkeit, Nachrüstbarkeit und die Recycelfähigkeit von Produkten stärker Berücksichtigung findet.

Der von der Vorgängerkommission ausgearbeitete Entwurf aus dem Sommer 2014 wurde durch den neuen Kommissionspräsidenten zurückgezogen, um ein noch ambitionierteres Paket vorzulegen. Dieses Ziel wurde aber verfehlt.

So sind die Vorgaben für die Recyclingquoten von Siedlungsabfällen und von Verpackungsabfällen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag gesenkt worden. Bis 2030 soll die zu erreichende Recyclingquote für Haushaltsabfälle bei 65 Prozent (urspr. 70) liegen. Die Quote wird schon heute in Deutschland erreicht.

Darüber hinaus findet sich kein konkretes Reduktionsziel für die Lebensmittelverschwendung, die Kommission schreibt lediglich eine Beobachtung und Einschätzung von Vermeidungsmöglichkeiten fest.

Was ich besonders bedauerlich finde ist, dass kein Deponierungsverbot angestrebt wird. Die vorgeschlagene Beschränkung der Deponierung von Siedlungsabfällen bis 2030 auf 10 Prozent ist nicht ehrgeizig genug (urspr. 5). In Deutschland gibt es seit 2005 ein absolutes Deponierungsverbot für unbehandelte Siedlungsabfälle. Dieser Ausstieg aus der Deponierung hat hierzulande zu einer deutlichen Verbesserung der Treibhausgasbilanz des Abfallsektors geführt. Allerdings ist anzumerken, dass für viele Staaten bereits das Reduktionsziel 10 Prozent schwer erreichbar sein wird. 2011 haben nur 6 EU-Mitgliedstaaten weniger als 3% ihrer Siedlungsabfälle deponiert, 18 dagegen mehr als 50% und einige davon sogar mehr als 90%.

Ich denke, von einem wirklich ehrgeizigen Kreislaufwirtschaftspaket sind wir noch ein Stück entfernt. Es gilt nun, die Maßnahmenvorschläge, Pläne und Absichtserklärungen der Kommission insbesondere im Bereich der Produktherstellung und bei der Stärkung des Marktes für Sekundärrohstoffe, mit Leben zu füllen.